Volltextsuche über das Angebot:

1 ° / -7 ° Schneeregen

Navigation:
Google+
Regierungsbildung: Kretschmann spricht mit CDU, SPD und FDP

Wahlen Regierungsbildung: Kretschmann spricht mit CDU, SPD und FDP

Alles ist offen in Stuttgart, auch wenn die Grünen die Landtagswahl klar gewonnen haben. Die Suche nach einer neuen Regierung könnte schwierig werden und lange dauern - nur in einer Frage sind sich bislang alle einig.

Voriger Artikel
Prozess gegen KZ-Sanitäter wegen Krankheit ausgesetzt
Nächster Artikel
CSU gibt Merkel Schuld für CDU-Schlappen

Kretschmann will zuerst mit FDP und SPD sprechen.

Quelle: Philip Schwarz

Stuttgart. Nach ihrem Wahlsieg loten die Grünen unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann ein neues Regierungsbündnis in Baden-Württemberg aus.

Die Sondierungsgespräche mit FDP, SPD und CDU sollten am Mittwoch beginnen, kündigte Kretschmann an. Für eine Fortsetzung der bundesweit ersten grün-roten Koalition reicht das Wahlergebnis vom Sonntag nicht. Unklar blieb, ob die CDU bereit sein wird, als Juniorpartner in eine grün-schwarze Regierung einzutreten. Wenn nicht, bliebe nur ein Dreierbündnis - entweder mit den Grünen an der Spitze oder mit der CDU. Mit der AfD will niemand zusammenarbeiten.

Kretschmann will zuerst mit FDP und SPD sprechen und dann mit der CDU. Er gebe keiner Koalition, weder einer sogenannten Ampel noch einem grün-schwarzen Bündnis, den Vorzug, und gehe ohne Vorfestlegungen in die Treffen. Er leite seine Rolle - "bei aller Bescheidenheit" - von dem im Wahlergebnis sichtbaren Vertrauen in seine Amtsführung und seinen Regierungsstil ab, so Kretschmann.

CDU-Spitzenkandidat Guido Wolf zeigte sich offen für Gespräche. "Es sind natürlich auch Formen der Zusammenarbeit mit den Grünen denkbar", sagte er in Berlin. "Wir wollen alle Möglichkeiten hier ausloten." Es gebe aber auch eine Mehrheit für CDU, SPD und FDP. "Wir gehen jetzt in schwierige Wochen und Gespräche und Verhandlungen."

Die Grünen bekamen laut vorläufigem Endergebnis 30,3 Prozent der Stimmen und verwiesen damit die deutlich abgesackte CDU zum ersten Mal überhaupt auf Platz zwei. Die Union erhielt nur 27,0 Prozent. Auch die SPD verlor deutlich und bekam 12,7 Prozent - damit landete sie noch hinter der rechtspopulistischen AfD, die aus dem Stand 15,1 Prozent erhielt. Die FDP bekam 8,3 Prozent und könnte in einem Dreierbündnis sowohl unter Grünen- als auch unter CDU-Führung zum Zuge kommen. Eine sogenannte Ampel mit Grünen und SPD sieht die Parteispitze aber skeptisch.

AfD-Landeschef Jörg Meuthen sagte, die Parteien müssten sich daran gewöhnen, "dass sich eine neue konservative, freiheitliche, bürgerliche und weltoffen-patriotische Kraft in Deutschland etabliert". Kritik, die AfD gehöre in eine rechtsextremistische Ecke, wies er zurück. Kretschmann hatte das AfD-Ergebnis zuvor als "hoch besorgniserregend" bezeichnet.

Die SPD muss sich derweil personell neu aufstellen. Unklar ist, ob Landeschef Nils Schmid dabei bleibt, keine persönliche Konsequenz aus dem schlechten Ergebnis zu ziehen. Die Fraktion muss sich einen neuen Chef suchen, nachdem ihr bisheriger Vorsitzender Claus Schmiedel den Einzug in den Landtag verpasst hat. Schmiedel sagte, es sei nicht sicher, ob seine Fraktion schon am Dienstag eine neue Spitze wähle. Es gebe auch die Möglichkeit, die Sondierungsgespräche abzuwarten. Dann zeichne sich ab, ob man in der Opposition oder auf der Regierungsbank lande, dann könne man entsprechend planen.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • 13. Februar

    Ob Gedenken, Täterspuren oder Menschenkette: Alle Infos finden sie in unserem Special zum 13. Februar in Dresden mehr

  • Semperopernball
    Semperopernball

    Alle Infos, alle Highlights, die schönsten Bilder - der Semperopernball in Dresden. mehr