Volltextsuche über das Angebot:

11 ° / 7 ° wolkig

Navigation:
Google+
Maas: Pegida-Wortführerin ruft zum Mord auf

Tatjana Festerling Maas: Pegida-Wortführerin ruft zum Mord auf

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat den jüngsten Gewaltaufruf der Pegida-Wortführerin Tatjana Festerling scharf verurteilt. Gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) sagte Maas: „Solche Mordaufrufe finde ich indiskutabel.“

Voriger Artikel
Gewerkschaften: Sechs Prozent mehr für öffentlichen Dienst
Nächster Artikel
Grün-rot und CDU sind Umfrageverlierer im Südwesten

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD)

Quelle: dpa

Berlin. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat den jüngsten Gewaltaufruf der Pegida-Wortführerin Tatjana Festerling scharf verurteilt. Gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) sagte Maas: „Solche Mordaufrufe finde ich indiskutabel.“

Die Justiz werde jetzt nach Recht und Gesetz prüfen, inwieweit diese Äußerungen strafrechtlich verfolgt werden. Festerling hatte in einem Interview mit der britischen Boulevard-Zeitung "Daily Mail" gesagt: „Wenn Flüchtlinge weiterhin über die Grenze kommen und man sie nicht festnehmen kann, erschießt sie“.

Maas sagte weiter: „Ich glaube, dass wie bei vielen anderen Dingen, die zurzeit in Deutschland verbreitet werden, sehr genau auszuloten ist, wo die Grenzen der Meinungsfreiheit verlaufen und wo strafbare Handlungen oder Aussagen beginnen. Straftäter müssen sehr konsequent zur Rechenschaft gezogen werden.“

Im gleichen Zusammenhang wies der Minister darauf hin, dass vor einigen Monaten eine Person wegen fortgesetzter Volksverhetzung auf Facebook zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und drei Monaten ohne Bewährung verurteilt worden sei.  Maas: „Die Justiz handelt sehr konsequent. Das sollte jedem bewusst sein, bevor er bei Facebook oder anderswo zu Straftaten auffordert oder andere bedroht.“

Dieter Wonka

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • 13. Februar

    Ob Gedenken, Täterspuren oder Menschenkette: Alle Infos finden sie in unserem Special zum 13. Februar in Dresden mehr

  • Semperopernball
    Semperopernball

    Alle Infos, alle Highlights, die schönsten Bilder - der Semperopernball in Dresden. mehr