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Ulbig: Mehrzahl der Zuwanderer ist nicht kriminell

Geringe Zahl an Intensivtätern Ulbig: Mehrzahl der Zuwanderer ist nicht kriminell

Die Mehrzahl der Zuwanderer nach Sachsen ist nicht kriminell sondern hält sich vorbildlich an Recht und Gesetz. Das hat Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Donnerstag klargestellt. Probleme gebe es aber mit einer kleinen Zahl an Intensivtätern.

Dresden. Die Mehrzahl der Zuwanderer nach Sachsen ist nicht kriminell sondern hält sich vorbildlich an Recht und Gesetz. Das hat Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Donnerstag klargestellt. Probleme gebe es aber mit einer kleinen Zahl an Intensivtätern. Eine Gruppe von nur 1,3 Prozent der Zuwanderer sei für 40 Prozent der registrierten Straftaten verantwortlich.

596 Menschen zählt das Innenministerium zu dieser Gruppe, auf deren Konto mehr als 4800 Straftaten gingen. „Wer permanent gegen die Rechtsordnung verstößt, muss mit Konsequenzen rechnen. Das gilt für Deutsche als auch für Asylbewerber. Vor diesem Hintergrund habe ich veranlasst, dass die Strafverfahren und das Asylverfahren von mehrfach/intensiv straffälligen Asylbewerbern beschleunigt bearbeitet werden“, so Minister Ulbig.

Wie ist die Kriminalitätsentwicklung bei Zuwanderern? Wir haben die wichtigsten Zahlen im Bild.

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Besonders auffällig seien dabei Tunesier, so der Innenminister. Sie seien vergleichsweise häufig tatverdächtig. Ganz im Gegensatz zur größten Zuwanderergruppe, den Syrern. Diese sind statistisch gesehen besonders selten einer Straftat verdächtig.

Insgesamt registrierte Sachsen in den ersten neun Monaten des Jahres rund 45.000 Zuwanderer. Davon waren laut Kriminalstatistik 4.695 Zuwanderer als Tatverdächtige erfasst. Ihnen werden insgesamt 10.397 Straftaten vorgeworfen, ausländerrechtliche Verstöße ausgenommen.

In fast jedem zweiten Fall geht es dabei um Diebstahl, 18 Prozent aller Fälle betreffen Schwarzfahren. Hier, so Ulbig, gebe es aktuell Gespräche, Flüchtlingen obligatorisch einen Fahrschein auf ihr Taschengeld anzurechnen. In elf Prozent der Fälle wird wegen Körperverletzung ermittelt. Hier waren es laut Statistik vor allem Konflikte in den Massenunterkünften.

Straftaten gegen das Leben oder sexuelle Übergriffe, die von Rechtsextremen immer wieder beschworen werden, gibt es hingegen kaum. Sie stellen mithin keine Schwerpunkte dar“, so der Innenminister.

Deutlich stärker als die Zahl der Straftaten durch Zuwanderer stieg hingegen die Zahl der Straftaten gegen Flüchtlinge. Die Zahl der Angriffe auf Unterkünfte in Sachsen hat sich vervierfacht. „Angriffe auf Asylunterkünfte werden seit Jahresbeginn zentral durch das Operative Abwehrzentrum der sächsischen Polizei bearbeitet. Dies hat gerade in den vergangenen Wochen deutliche Erfolge bei der Aufklärung dieser Straftaten gebracht“, so Ulbig.

Zudem ermittelt das OAZ bei 43 Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger in Sachsen im Zusammenhang mit Asylthemen. Zu Bedrohungen und Beleidigungen kommen dabei auch fünf Gewaltdelikte. Neun Fälle wurden bislang aufgeklärt.

sl

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