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Wie wäre ein Dialog möglich? - Frank Kupfer, Vorsitzender der CDU-Landtagsfrakion

Wie wäre ein Dialog möglich? - Frank Kupfer, Vorsitzender der CDU-Landtagsfrakion

„Politik, Medien und die breite Öffentlichkeit tun sich vor allem deshalb mit PEGIDA so schwer, weil diese Bewegung eine sehr inhomogene Masse von Teilnehmern und Themen ist.

„Wie wäre ein Dialog möglich, welche konkreten Schritte können und müssen dafür getan werden?“ - Frank Kupfer, Vorsitzender der Sächsischen CDU-Landtagsfraktion

Das Spektrum reicht von ganz rechts, bis weit in die Mitte unserer Gesellschaft. Darunter sind sehr viele Menschen ohne politische Heimat, die sich von der Politik und den Medien nicht oder falsch verstanden fühlen. Deshalb flüchten sie sich unter dem Schirm der PEGIDA ohne zu wissen, welch große Gefahr damit verbunden ist. Vor allem für das Ansehen der Stadt und die allermeisten Menschen, die hier leben.

Die Politik hat nun drei wesentliche Aufgaben: 1. Sich ganz klar von dem rechtsextremen Teil und seinen teilweise rassistischen Parolen distanzieren. 2. Die Sorgen, Ängste und Nöte der vielen Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen, die nicht dem rechten Rand zuzuordnen sind und das sind die meisten. 3. Wir müssen schnellstens mit den Demonstrationsteilnehmern in den Dialog treten und durch gezielte Informationskampagnen die PEGIDA-Anhänger über die Notwendigkeit, Selbstverständlichkeit sowie der Art und Weise der humanitären Hilfe von Menschen in Not bei uns aufklären. Gleichzeitig müssen wir aber auch konsequent handeln, wenn es beispielsweise darum geht, Asylbewerber, die bei uns Straftaten verüben oder deren Antrag abgelehnt wird, abzuschieben.

Wichtig ist, dass sich alle Beteiligten bei Asyl- und Flüchtlingsfragen an einen Tisch setzen, miteinander reden und versuchen, Verständnis für ihr Handeln bei den Bürgerinnen und Bürgern zu erlangen. Die Straße mag vielleicht ein wirksamer Ort sein, öffentlich seine Meinung kundzutun. Konflikte wird man dort auf Dauer nicht lösen können.Vor wenigen Tagen ist erstmals ein Positionspapier der sogenannten PEGIDA-Bewegung veröffentlicht worden. Auf dem ersten Blick scheint mir das Papier eine geeignete Gesprächsgrundlage zu sein. Zumal einige Inhalte durchaus mit den Positionen der CDU, die wir bereits seit vielen Jahren vertreten, übereinstimmen. Jetzt muss PEGIDA zeigen, dass sie es ernst meinen und das Positionspapier nicht nur ein politisches Feigenblatt ist.

Aus meiner Sicht wäre Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz die geeignete Gastgeberin um den dringend notwendigen Dialog in Gang zu setzen."

DNN

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