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Weniger Eingaben an den Petitionsausschuss

Weniger Eingaben an den Petitionsausschuss

In 748 Fällen haben sich Bürgerinnen und Bürger im vergangenen Jahr an den Petitionsausschuss des sächsischen Landtages gewandt.

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In 748 Fällen haben sich Bürgerinnen und Bürger im vergangenen Jahr an den Petitionsausschuss des sächsischen Landtages gewandt.

Quelle: dpa

Davon wurden 662 Bitten und Beschwerden als Petition angenommen - weniger als im Jahr zuvor, wie aus dem am Mittwoch im Landtag vorgelegten Ausschussbericht hervorgeht.

„Die vorgetragenen Sachverhalte waren sehr vielfältig und einzelne Petitionen wurden von besonders vielen Bürgerinnen und Bürgern unterstützt“, sagte die Ausschussvorsitzende Kerstin Lauterbach (Linke). Als Beispiel nannte sie eine Sammelpetition gegen Stellenstreichungen an den Hochschulen, die allein knapp 13.500 Unterschriften enthielt.

Die meisten Beschwerden oder Anliegen betrafen die Bereiche Inneres oder Soziales und Gesundheit. Mit 84 Petitionen wandten sich im vergangenen Jahr Dresdnerinnen und Dresdner am häufigsten an die Abgeordneten. Aus Leipzig kamen 55 Eingaben, aus Mittelsachsen 51 und dem Landkreis Meißen 44 Petitionen, die wenigsten kamen aus Görlitz (18). Gut ein Viertel (27 Prozent) der 2014 abgeschlossenen Fälle waren ganz oder zumindest teilweise erfolgreich. 432 Petenten konnte dagegen nicht weitergeholfen werden.

dpa

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