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Wahlbeteiligung bei Landtagswahl in Sachsen unter 50 Prozent

Wahlbeteiligung bei Landtagswahl in Sachsen unter 50 Prozent

„Diese Wahlbeteiligung ist eine Katastrophe“, sagte SPD-Vizechefin Eva-Maria Stange am Sonntagabend der Nachrichtenagentur dpa. Sollte die rechtsextreme NPD noch einmal in den Landtag einziehen, müsse sich die CDU das anheften.

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Quelle: dpa

Am Sonntag lag die Wahlbeteiligung nach ersten Berechnungen nur bei 48,8 Prozent. 3,4 Millionen Stimmberechtigte waren aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen.

In Dresden lag die Wahlbeteiligung kurz vor Schließung der Wahllokale bei 55,5 Prozent und damit knapp unter den Werten von 2009. Auffällig war, dass die Zahl der Briefwähler in der Landeshauptstadt kräftig anstieg. Bei teils kräftigem Regen blieben die Wahllokale am Vormittag eher leer. Erst am Nachmittag gingen viele Dresdner an die Urnen.

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Der Wahlabend in Dresden in Bildern

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Die Wahl am letzten Ferientag in Sachsen kam auf Wunsch der Union zustande. Die Opposition hatte davor gewarnt, weil eine geringe Beteiligung in der Regel kleinen und radikalen Parteien nutzt. Der Zuspruch für rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien zeige, dass der Wahltermin am Ende der Sommerferien fahrlässig gewählt wurde, erklärte Grünen-Chef Volkmar Zschocke. „Die geringe Wahlbeteiligung ist beschämend für unser Land“, sagte SPD-Chef Martin Dulig.

48,8 Prozent ist der schlechteste Wert, der je in Sachsen erzielt wurde und bundesweit die zweitschlechteste Beteiligung an einer Landtagswahl. „Das ist eine Schande für Sachsen“, kommentierte auch DGB-Vize Markus Schlimbach. Sachsen sei das Land, wo die friedliche Revolution und Wahlen erkämpft wurden. „Und dann kommt solche eine Wahlbeteiligung zustande. Das ist beschämend.“

Dass der Termin zum Ferienende Schuld an den Werten sei, wies die CDU zurück. „Das ist grober Unfug“, sagte Ministerpräsident Tillich im ZDF. Die niedrige Wahlbeteiligung sei zwar „nicht schön“. Der Wähler in Sachsen lasse sich aber nicht durch Termine beeinflussen. „Es ist der letzte Ferientag, da sind alle wieder im Land, weil morgen die Schule beginnt.“ Zudem habe die Regierung beim Termin in diesem Jahr nur die Wahl zwischen Fußball-WM und Ende der Sommerferien gehabt. Die Alternative als Wahltermin wäre der Sonntag zwischen Halbfinale und Endspiel gewesen, sagte Tillich.

Tillich (CDU) gab schon eine halbe Stunde nach Öffnung der Wahllokale zusammen mit seiner Ehefrau in einer Grundschule in Panschwitz-Kuckau seine Stimme ab. FDP-Chef Holger Zastrow appellierte bei seiner Stimmabgabe in Dresden noch einmal an die Wähler: „Wir waren die Besten, wir haben gekämpft wie die Löwen“, sagte er in Dresden.

Herausforderer Martin Dulig von der SPD wählte in Moritzburg bei Dresden und bekannte anschließend via Twitter: "Ein bisschen aufgeregt bin ich jetzt schon." Rico Gebhardt von den Linken und Antje Hermenau von den Grünen gaben in Dresden ihre Stimme ab.

AfD-Spitzenkandidatin und Bundesvize Frauke Petry gab ihre Stimme in dem Ort Tautenhain bei Leipzig ab. Erst vor wenigen Tagen war bekanntgeworden, dass die Staatsanwaltschaft Leipzig gegen Petry wegen möglicher Insolvenzverschleppung ermittelt. Sie hatte die Anschuldigungen zurückgewiesen.

dpa / sl

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