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Videoschalte in Gerichten - Sachsen schon weiter als Thüringen

Digitale Konferenzschaltung Videoschalte in Gerichten - Sachsen schon weiter als Thüringen

Liveschalten gehören in Firmen und im Privatbereich längst zum Alltag. Auch bei Gericht könnten Videokonferenzen Prozessbeteiligten den Weg zu weit entfernten Terminen ersparen - zum Beispiel bei Scheidungen. Doch in der Praxis wird die Technik noch ganz unterschiedlich genutzt.

An sächsischen Landgerichten wie hier in Leipzig gehören Videokonferenzen schon zur Alltagspraxis.

Quelle: André Kempner

Dresden/Erfurt. Die Technik ist längst so weit: Videoschalten gehören in Firmen und im Privatbereich längst zum Alltag. Auch bei Gericht könnten Videokonferenzen Prozessbeteiligten den Weg zu weit entfernten Terminen ersparen - zum Beispiel bei Scheidungen. Doch in der Praxis wird die Technik noch ganz unterschiedlich genutzt.

Nach Auskunft des sächsischen Justizministeriums in Dresden sind im Freistaat mittlerweile „alle Landgerichtsstandorte mit einer Videokonferenzanlage ausgestattet“. Die externen Live-Videoschalten in Bautzen, Chemnitz, Görlitz, Leipzig, Dresden und Zwickau dienten in erster Linie der Vernehmung von Parteien, Zeugen und Sachverständigen. „Nach uns vorliegenden Rückmeldungen wird die Möglichkeit, Videokonferenzsysteme zu nutzen, als sinnvolle Ergänzung zur persönlichen Vor-Ort-Kommunikation wahrgenommen“, sagte Ministeriumssprecher Jörg Herold der Leipziger Volkszeitung.

Die Anlagen zur zeitgleichen Bild- und Tonübertragung mit mehreren Teilnehmern verfügten an den Landgerichtsstandorten über leistungsfähige Breitbandanschlüsse für gute Bildqualität. Bei Bedarf stünden diese Anlagen auch den 26 Amtsgerichten und anderen Justizbehörden im jeweiligen Landgerichtsbezirk zur Verfügung, erklärte der Sprecher. Neben der Überbrückung großer Entfernungen hält Andreas Poth vom Amtsgericht Meißen die Videoschalten auch „aus Opferschutzgesichtspunkten oder der Gefahr von Beweismittelverlust“ für sinnvoll, etwa wenn Zeugen krank, gebrechlich oder anderweitig verhindert seien. Akten und Vernehmungsersuchen müssten nicht mehr an ferne Gerichte verschickt werden. Ein weiterer „Vorteil hierbei wäre die Vernehmung unmittelbar durch die sachbearbeitende Person“, so der Richter.

Momentan wird in Sachsen die Anschaffung weiterer Anlagen geprüft, damit eine Kommunikation auch innerhalb der Gerichtsgebäude möglich wird. In der Gerichtspraxis könnten sie beispielsweise durch Familien- und Ermittlungsrichter bei der Anhörung von Kindern und Opferzeugen in separaten Verhandlungszimmern genutzt werden, hieß es aus dem Justizministerium.

In Thüringen wird zwar ebenfalls der Bedarf für die Technik gesehen, doch kommen Videoschalten an den 23 Amtsgerichten bislang nicht vor. Einer der Gründe dafür sei die mangelhafte technische Ausstattung der Justiz, sagte der Vize-Direktor des Amtsgerichts Erfurt, Georg von Schmettau. Vor allem fehle es an Datenleitungen mit ausreichend großer Bandbreite. Dadurch könnten keine Bewegtbilder in hoher Qualität flüssig in den Gerichtssaal übertragen werden. Von Schmettau hatte im November 2014 im Rahmen eines Pilotversuchs die erste Scheidung in Thüringen durchgeführt, bei der eine Schalte zum Einsatz gekommen war. Damals war ein Ehepaar aus Leipzig über eine spezielle Videokonferenz in den Gerichtssaal geschalten und dann innerhalb weniger Minuten geschieden worden. Die Bildqualität sei jämmerlich und das Paar kaum zu erkennen gewesen, erinnert sich von Schmettau. Seither habe es in Thüringen keine Scheidungen dieser Art mehr gegeben.

Ein Sprecher des Justizministerium bestätigte, „dass sich in der Thüringer Familiengerichtsbarkeit die Scheidung per Video-Konferenz bislang nicht durchgesetzt hat.“ Es sei bei dem Pilotversuch am Amtsgericht Erfurt geblieben. Familienrichter müssten im Einzelfall entscheiden, ob sie es für möglich halten, eine Scheidungssache per Video ebenso gut steuern zu können wie in Anwesenheit der Prozessbeteiligten.

Von Schmettau dagegen nimmt an, dass der Einsatz von Videokonferenzen in Gerichtssälen in Zukunft an Bedeutung gewinnen werde. „Der Bedarf wird noch wachsen, je mehr Europa zusammenwächst und Verfahren über die Grenzen Auswirkungen haben“, sagte er. Schon heute gebe es immer wieder Anfragen, ob bei Scheidungen diese Technik genutzt werden könnte. „Den Bedarf gibt es.“

Dass sich die Videotechnik bislang nicht durchgesetzt hat, liegt nach Ansicht der Experten auch daran, dass die Nutzung der Technik auch einen hohen organisatorischen Aufwand bedeutet. Der Aufbau einer Videoverbindung zwischen zwei Gerichtssälen sei nicht so einfach wie ein Telefonanruf. „Es ist für mich als Richter viel einfacher, einen Prozessbeteiligten an einem anderen Ort von einem Kollegen vernehmen und mir dann ein Protokoll zuschicken zu lassen“, so von Schmettau.

Aus Sicht des Thüringer Ministeriums werden die technischen Hürden für den Einsatz der Video-Technik – vor allem die zu geringe Bandbreite von Datenleitungen– bestenfalls langsam überwunden. Da es keine gesetzliche Verpflichtung gebe, die Möglichkeit für Videokonferenzen bei Gerichtsverfahren vorzuhalten, werde Geld zuerst in andere Teilbereiche der Justiz investiert, sagte der Sprecher.

Von Winfried Mahr und Sebastian Haak

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