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Verwiesene NPD-Abgeordnete in Dresden verfolgen Landtagssitzung auf Tribüne

Verwiesene NPD-Abgeordnete in Dresden verfolgen Landtagssitzung auf Tribüne

Nach ihrem Rauswurf am Mittwoch hat ein Teil der NPD-Landtagsfraktion die Sitzung am Donnerstag zeitweise von der Besuchertribüne aus verfolgt. Die Redebeiträge im Plenum übernahm der Abgeordnete Andreas Storr, der anders als seine sieben Fraktionskollegen von Landtagspräsident Matthias Rößler nur für den Rest der Mittwochssitzung ausgeschlossen worden war.

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NPD-Abgeordnete provozierten am Mittwoch im sächsischen Landtag mit der bei Neonazis beliebten Modemarke Thor Steinar.

Quelle: Steffen Giersch

Rößler hatte mit der in der Landtagsgeschichte einmaligen Sanktion auf die Weigerung der Fraktion reagiert, T-Shirts und Hemden der bei Neonazis beliebten Modemarke Thor Steinar abzulegen oder zumindest zu bedecken. Seiner Aufforderung, den Sitzungssaal zu verlassen, war nur Storr nachgekommen.Die anderen Rechtsextremen taten dies erst, als Polizisten erschienen, um sie abzuführen.

Fraktionschef Holger Apfel, der auch Bundesvorsitzender der NPD ist, kündigte daraufhin an, gegen den Ausschluss vor dem Verfassungsgerichtshof zu klagen. Rößler hatte die sieben Abgeordneten für drei weitere Sitzungen ausgeschlossen, nach dem regulären Sitzungskalender dürfen sie angesichts der anstehenden Sommerpause erst wieder am 26. September ins Plenum zurück.

Thor Steinar und andere von Rechtsextremisten getragene Modemarken sind im sächsischen Landtag seit 2007 tabu. Wer sie trägt, dem kann der Zutritt zum Parlament verwehrt werden. Die Regelung beruft sich auf die in der Hausordnung festgeschriebenen Sanktionsmöglichkeiten, wenn Personen „in einer der Würde des Landtags nicht entsprechenden Weise“ erscheinen.

dpa

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