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Verkehrsprojekte: Grüne fordern Konzentration auf das Wesentliche

Sachsen weiter auf dem Abstellgleis? Verkehrsprojekte: Grüne fordern Konzentration auf das Wesentliche

Die Grünen haben Sachsens Regierung aufgefordert, sich bei den Verkehrsprojekten auf das Wesentliche zu konzentrieren. Der Bund hatte am Mittwoch angekündigt, in den kommenden Jahren mehr als 260 Milliarden Euro in Straßen, Schienen und Wasserwege zu investieren.

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Sachsen hatte unter anderem den Ausbau der Autobahn 4 (Dresden-Eisenach) zwischen Dresden-Nord und Nossen angemeldet. Das fand keine Berücksichtigung.

Quelle: Archiv

Dresden. Die Grünen haben Sachsens Regierung aufgefordert, sich bei den Verkehrsprojekten auf das Wesentliche zu konzentrieren. Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) müsse mit Berlin vor allem wegen der dringend erforderlichen Elektrifizierung der Bahnverbindungen von Leipzig nach Chemnitz und von Dresden nach Görlitz nachverhandeln, sagte der Bundestagsabgeordnete Stephan Kühn am Freitag in Dresden. Andernfalls bleibe Sachsen weiter auf dem Abstellgleis. Kühn schlug vor, dass der Freistaat sich an der Finanzierung beteiligt. Sonst warte man bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag auf eine Elektrifizierung. Länder wie Bayern, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein hätten bereits Mitfinanzierungen bei der Bahn gemacht.

Der Bund hatte am Mittwoch angekündigt, in den kommenden Jahren mehr als 260 Milliarden Euro in Straßen, Schienen und Wasserwege zu investieren. „Wir stärken das Prinzip Erhalt vor Neubau und investieren rund 70 Prozent in die Modernisierung“, sagte Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) bei der Vorstellung des neuen Bundesverkehrswegeplans bis 2030.

Sachsen hatte unter anderem den Ausbau der Autobahn 4 (Dresden-Eisenach) zwischen Dresden-Nord und Nossen angemeldet. Das fand keine Berücksichtigung. Die Grünen schlugen vor - so wie auf der A 9 bei München regelmäßig praktiziert - die Standspur bei hohem Verkehrsaufkommen freizugeben und zudem technische Systeme zur Beeinflussung des Verkehrs einzusetzen.

dpa

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