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Verfassungsschutz: Bisher keine Salafisten vor sächsischen Flüchtlingsheimen präsent

Verfassungsschutz: Bisher keine Salafisten vor sächsischen Flüchtlingsheimen präsent

Anders als in Bayern oder Nordrhein-Westfalen hat der sächsische Verfassungsschutz bisher keine Erkenntnisse, dass Salafisten gezielt Flüchtlinge anwerben.

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Vollverschleierte Frauen auf einer Kundgebung eines Salafistenpredigers in Offenbach am Main (Archiv).

Quelle: Boris Roessler

„Konkrete diesbezügliche Hinweise liegen bislang nicht vor“, teilte eine Sprecherin am Dienstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. 

Anfang August hatte der Verfassungsschutz vor einer Flüchtlingsunterkunft in Dresden zwar mutmaßliche Salafisten beobachtet. „Allerdings konnte dort nicht festgestellt werden, dass sie in Sachen Missionierung oder Rekrutierung unterwegs waren“, sagte ein Sprecher. Laut Verfassungsschutz-Präsident Gordian Meyer-Plath sind den Behörden bislang auch keine Fälle bekannt, wonach IS-Terroristen als Flüchtlinge getarnt eingereist sind. „Aber die Wahrscheinlichkeit, dass unter den Menschen, die hierher kommen, auch welche sind, die Sympathien für den Islamischen Staat haben oder sogar mit einem gewissen Auftrag kommen, die ist durchaus da“, sagte er dem Radiosender MDR Info. Die Flüchtlingsunterkünfte seien von der Landesdirektion informiert worden, damit „Menschen, die dort arbeiten, Auffälligkeiten erkennen können, ob sich dort radikalisierte Personen aufhalten“.

Wie die Sprecherin weiter mitteilte, wurde für die Erstaufnahmeeinrichtungen in Sachsen ein Merkblatt zum Erkennen salafistischer Aktivitäten erstellt. „Ob das nun Auffälligkeiten in Smartphone-Displays sind oder Äußerungen gegenüber Flüchtlingen, denen man vorwirft, sich irgendwie unislamisch zu verhalten“, erklärte Meyer-Plath. „Das können Indikatoren sein, auf die wir dann genau achten müssen.“ 

Die Verfassungsschutzbehörden in Bayern und Nordrhein-Westfalen hatten registriert, dass extremistische Salafisten gezielt versuchten, Kontakt zu muslimischen Flüchtlingen aufzubauen. „Dass sie diese Chance nutzen, mag sein. Wir dürfen ihnen diese Chance aber nicht geben“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU).

dpa

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