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Ulbig will Asylbewerber vom Balkan schneller abschieben – bereits 585 Rückführungen 2014

Ulbig will Asylbewerber vom Balkan schneller abschieben – bereits 585 Rückführungen 2014

Angesichts steigender Asylbewerberzahlen fordert Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU), Antragsteller aus Serbien, Bosnien und Herzegowina und Mazedonien direkt abschieben zu können.

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Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge und Asylbewerber. (Archivfoto)

Quelle: dpa

Wie es in einer Mitteilung vom Sonntag heißt, sollten Asylanträge aus den drei Staaten grundsätzlich als unbegründet betrachtet werden. Zudem wünscht Ulbig, dass auch alle anderen Asylverfahren zügiger entschieden werden.

„Wir brauchen jetzt sehr schnell Klarheit, wer Schutz verdient und wer Deutschland wieder verlassen muss“, so der Innenminister. Laut Berliner Koalitionsvertrag sei ohnehin festgelegt, dass alle Antragsverfahren in drei Monaten entschieden werden müssen. „Auch die Klassifizierung der Balkanstaaten als sichere Herkunftsstaaten muss in der jetzigen Situation spürbar Entlastung bringen“, sagte der Christdemokrat. Schließlich habe der Bundestag das Gesetz zur Einstufung der Balkanländer als sichere Herkunft bereits verabschiedet. Die Zustimmung im Bundesrat stehe allerdings noch aus.

Insgesamt 3900 Asylverfahren sind im ersten Halbjahr in Sachsen eröffnet worden. Ein Großteil der Antragsteller kam dabei aus Syrien, Tunesien und Serbien, heißt es aus dem Innenministerium. 585 Personen wurden bereits wieder abgeschoben. Im vergangenen Jahr waren es insgesamt 1230 Abschiebungen in Sachsen. Der Freistaat steht dabei im Bundesvergleich an oberer Stelle. Zum Vergleich: In Bayern wurden anno 2013 insgesamt 942 Personen wieder in ihre Herkunftsländer überführt.

mpu

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