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Tillich trifft Polens Spitzenpolitiker und wirbt um Verständnis

Besuch im Nachbarland Tillich trifft Polens Spitzenpolitiker und wirbt um Verständnis

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) wirbt weiter um Verständnis für die polnische Regierung. Man müsse respektieren, dass es in Polen Wahlen gab und das Ergebnis ein eindeutiges gewesen sei, sagte Tillich am Mittwoch auf dem Weg nach Warschau.

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Quelle: dpa

Dresden/Warschau. Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) wirbt weiter um Verständnis für die polnische Regierung. Man müsse respektieren, dass es in Polen Wahlen gab und das Ergebnis ein eindeutiges gewesen sei, sagte Tillich am Mittwoch auf dem Weg nach Warschau. Polen müsse als gleichwertiger und gleichberechtigter Partner anerkannt werden. Das gebiete der Respekt voreinander und das sei auch die Grundlage für ein vernünftiges Miteinander.

Die Beziehungen zwischen Polen und der EU - und vor allem Deutschland - sind seit dem Amtsantritt der neuen nationalkonservativen Regierung in Warschau im November belastet. Die EU-Kommission prüft, ob Polen mit Beschlüssen zu den staatlichen Medien und zur Besetzung des Verfassungsgerichts gegen Europas rechtsstaatliche Grundsätze verstößt. Tillich geht aber davon aus, dass sich die Beziehungen normalisieren.

Der sächsische Regierungschef hat am Mittwoch in seiner Eigenschaft als amtierender Bundesratspräsident Termine in Warschau. Dabei genießt Tillich von polnischer Seite höchste Wertschätzung. Es sind Gespräche geplant unter anderen mit Staatspräsident Andrzej Duda und Ministerpräsidentin Beata Szydlo.

dpa

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