Volltextsuche über das Angebot:

9 ° / 0 ° wolkig

Navigation:
Google+
Tillich: Genau hinschauen, wo man mitläuft

Ministerpräsident gegen Intoleranz, Hass und Gewalt Tillich: Genau hinschauen, wo man mitläuft

Angesichts zahlreicher Demonstrationen gegen die Asylpolitik hat Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) dazu aufgefordert, sich immer auch die Motive der Initiatoren klarzumachen.

Quelle: dpa

Dresden. Angesichts zahlreicher Demonstrationen gegen die Asylpolitik hat Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) dazu aufgefordert, sich immer auch die Motive der Initiatoren klarzumachen. Demonstrationsrecht und freie Meinungsäußerung seien unbestritten, so der Regierungschef. Doch mit der Teilnahme an einer Demonstration teile man auch Auffassungen und Äußerungen der Anmelder. „Da, wo zu Intoleranz, Hass und Gewalt gegen Menschen aufgerufen wird, wird unser friedliches, gemeinschaftliches und tolerantes Miteinander infrage gestellt. Dafür ist kein Platz in Sachsen“, sagte Tillich.

In Dresden geht das fremdenfeindliche Pegida-Bündnis seit fast einem Jahr wöchentlich auf die Straße – zuletzt wieder mit größerem Zulauf. Auch in Leipzig und anderen sächsischen Städten gibt es immer wieder Demonstrationen von Pegida-Ablegern. Die rechtsextreme NPD mobilisiert vor allem in Orten mit Flüchtlingsunterkünften. Außerdem hat die AfD angekündigt, nun auch regelmäßig gegen die nach ihrer Ansicht verfehlte Asylpolitik demonstrieren zu wollen.  „Mit der friedlichen Revolution vor 25 Jahren haben wir uns die Meinungsfreiheit und das Demonstrationsrecht erstritten“, sagte Tillich. Das Grundgesetz garantiere den Schutz von Versammlungen und Demonstrationen, und der Staat habe dafür zu sorgen, dass diese auch durchgeführt werden können. „Wichtig ist dabei, dass die Demonstrationen und Versammlungen friedlich verlaufen und dass es zu einem sachlichen und fairen Dialog kommt.“, sagte Tillich.

DNN

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Sachsen

Sachsen richtet sich in nächster Zeit auf weiter steigende Flüchtlingszahlen ein. Zwar weise die Prognose des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge nach wie vor 41 000 neue Asylbewerber in diesem Jahr für den Freistaat aus, sagte Innenminister Markus Ulbig.

mehr
Mehr aus News

Majong: Der Klassiker unter den Computer-Puzzles. Hier kostenlos online spielen im Spieleportal von DNN.de ! mehr

Gewinnspiele
  • Onlineabo

    "DNN-Exklusiv" heißt das Online-Premiumangebot der Dresdner Neuesten Nachrichten, dass Sie überall und rund um die Uhr nutzen können - zu... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die DNN in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten DNN das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr