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Thüringer Mediziner wehrt sich gegen neue Patienten

Zwangszuweisung Thüringer Mediziner wehrt sich gegen neue Patienten

In Thüringen muss sich erstmals ein Gericht mit der Frage beschäftigen, ob ein niedergelassener Arzt die Aufnahme von Patienten in seiner Praxis verweigern darf. Vor dem Sozialgericht Gotha klagt ein Augenarzt aus Ostthüringen gegen die Kassenärztliche Vereinigung (KV), die dem Mediziner Patienten zwangsweise zugewiesen hatte.

In Thüringen muss sich erstmals ein Gericht mit der Frage beschäftigen, ob ein niedergelassener Arzt die Aufnahme von Patienten in seiner Praxis verweigern darf.

Quelle: dpa

Gotha.  In Thüringen muss sich erstmals ein Gericht mit der Frage beschäftigen, ob ein niedergelassener Arzt die Aufnahme von Patienten in seiner Praxis verweigern darf. Vor dem Sozialgericht Gotha klagt ein Augenarzt aus Ostthüringen gegen die Kassenärztliche Vereinigung (KV), die dem Mediziner Patienten zwangsweise zugewiesen hatte. Zuvor hatten diese Patienten vergeblich versucht, einen Termin in der Praxis zu erhalten. Der Mediziner hält die Zwangszuweisung für unrechtmäßig.

Hintergrund ist die Misere bei Augenarztterminen in Thüringen – wie auch in anderen Bundesländern. Viele Praxen nehmen keine Patienten an und begründen dies in der Regel mit Überlastung. Den Ostthüringer Augenarzt hatte die KV deshalb 2014 zur Aufnahme neuer Patienten verpflichtet. Mit der Entscheidung des Gothaer Gerichts könnte nun ein richtungsweisendes Urteil anstehen. Ein vergleichbarer Fall in Deutschland ist nicht bekannt. Nach Angaben von Gerichtssprecher Jens Petermann muss in dem Rechtsstreit geklärt werden, ob die KV „einem Facharzt Patienten zuweisen durfte und damit eine Verpflichtung zur Behandlung bestand“. Eine Entscheidung wird bis zum Jahresende erwartet.

Die KV ist die Interessenvertretung der niedergelassenen Ärzte und als Körperschaft des öffentlichen Rechts dafür verantwortlich, dass die ambulante ärztliche Versorgung jederzeit sichergestellt ist. Niedergelassene Ärzte sind KV-Pflichtmitglieder. In dem Verfahren muss geklärt werden, ob auch eine Zwangszuweisung von Patienten an freiberufliche Ärzte – die faktisch selbstständige Unternehmer sind – durch diesen Sicherstellungsauftrag gedeckt ist. Die KV wollte sich unter Verweis auf das laufende Verfahren nicht zu dem Rechtsstreit äußern.

Um Abhilfe bei Facharztterminen zu schaffen, wurden zu Jahresbeginn bundesweit Terminservicestellen bei den Kassenärztlichen Vereinigungen eingerichtet. In Thüringen dominieren bei den Anfragen an die Vermittlungsstelle Bitten um Augenarzttermine.

Von Kathrin Zeiss

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