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Tausende Flüchtlinge warten noch auf Erstuntersuchung

Asyl Tausende Flüchtlinge warten noch auf Erstuntersuchung

Der Freistaat muss Platz schaffen in den Erstaufnahmen für Flüchtlinge. Deshalb sollen Asylbewerber von dort auf die Kommunen verteilt werden. Voraussetzung dafür ist unter anderem die medizinische Erstuntersuchung. Tausende warten noch darauf.

Quelle: JV

Dresden. Von den in Sachsens Erstaufnahmeeinrichtungen untergekommenen Flüchtlingen warten noch bis zu 6500 auf ihre medizinische Erstuntersuchung. Das sagte Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Donnerstag in Dresden. Momentan könnten landesweit täglich 300 Untersuchungen durchgeführt werden. „Wir haben derzeit einen Stand in Chemnitz von rund 150 Untersuchungen am Tag, in Dresden rund 100 Untersuchungen am Tag. Und Altscherbitz derzeit - das ist ein Landeskrankenhaus in der Nähe von Leipzig - 50 Untersuchungen am Tag“, sagte Ulbig. Die Bundeswehr habe zwei Röntgengeräte zur Verfügung gestellt.

Täglich kommen seinen Angaben zufolge momentan bis zu 750 neue Flüchtlinge in den Freistaat. Die hohe Zahl ergebe sich daraus, dass Sachsen in den zurückliegenden Wochen aus Bayern 4500 Asylbewerber weniger abgenommen habe als vorgesehen, so dass diese nun in einer Größenordnung von rund 450 Flüchtlingen täglich aufgenommen werden müssten, zusätzlich zu den etwa 200 bis 300 „normalen“ Zuweisungen.

Erstuntersuchung und Registrierung der Flüchtlinge durch die Zentrale Ausländerbehörde sind Voraussetzungen für die sogenannte Abverteilung der Menschen aus der Erstaufnahme in kommunale Einrichtungen. Aufgrund der dramatischen Unterbringungsprobleme wird auf eine Registrierung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) bereits verzichtet.

Freistaat und Kommunen hatten sich am Mittwoch bei einem Spitzentreffen in der Staatskanzlei darauf verständigt, dass die Staatsregierung binnen zwei Wochen ein Konzept für die nachträgliche Registrierung vorlegen solle. Ab dem 10. Oktober werden laut Ulbig 40 Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit das Bamf in Sachsen dabei unterstützen.

Wie der Kommandeur des Landeskommandos Sachsen, Oberst Helmut Baumgärtner, sagte, helfe die Bundeswehr bei der Flüchtlingsproblematik bereits seit einem halben Jahr, „wo sie kann“. Dadurch seien die Materialbestände etwa an Zelten, Bettgestellen und Sanitärcontainern bereits verteilt. „Das heißt, unsere Möglichkeiten konzentrieren sich jetzt im Wesentlichen darauf, Infrastruktur - und damit meine ich in erster Linie Flächen in den Kasernen, in militärischen Liegenschaften - zur Verfügung zu stellen.“

Bumgart zufolge stellt die Bundeswehr in der Wettiner-Kaserne in Frankenberg ein sogenanntes Schleppdach zur Verfügung, unter dem ab Mitte Oktober winterfeste Zelte zur Flüchtlingsunterbringung aufgebaut werden sollen. In der General-Olbricht-Kaserne in Leipzig sollen Sportplätze als Areal für eine neue Unterkunft dienen.

Laut Ulbig hält Sachsen derzeit fast 13 000 Plätze in den Erstaufnahmeeinrichtungen bereit. In Chemnitz werde ein Wohnheim der TU mit 300 Plätzen für die Aufnahme von Flüchtlingen vorbereitet, außerdem ein Gebäude der Landesdirektion in der Stadt mit ebenfalls 300 Betten. Ferner solle die Unterbringungskapazität im früheren Technischen Rathaus in Dresden zum Wochenende auf 1400 Plätze erweitert werden.

dpa

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