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Strecke Chemnitz-Leipzig: Morlok wirft Vorgänger Jurk Versäumnisse in Bahnpolitik vor

Strecke Chemnitz-Leipzig: Morlok wirft Vorgänger Jurk Versäumnisse in Bahnpolitik vor

Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) hat seinem Amtsvorgänger Thomas Jurk (SPD) Versäumnisse in der Bahnpolitik vorgeworfen. Dass die Strecke zwischen Leipzig und Chemnitz nach Entscheidung des seinerzeit SPD-geführten Ministeriums nur eingleisig elektrifiziert werden sollte, sei „eine klare Fehlentscheidung“ gewesen, sagte Morlok am Donnerstag in einer von den Grünen beantragten Landtagsdebatte.

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Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) hat seinem Amtsvorgänger Thomas Jurk (SPD) Versäumnisse in der Bahnpolitik vorgeworfen

Quelle: dpa

„Ich frage mich einfach, warum Verkehrsminister der Vergangenheit die Initiative nicht unternommen haben, zu einer Elektrifizierung zwischen Chemnitz und Leipzig zu kommen“, sagte Morlok. Er selbst habe das „angepackt“, im nächsten Jahr werde die Planung dafür vorliegen.

Sachsen hatte erst vor einer Woche gemeinsam mit der Deutschen Bahn eine Absichtserklärung unterzeichnet, wonach der Streckenausbau zwischen beiden Ballungszentren geprüft werden soll. Bahnchef Rüdiger Grube hatte anschließend aber lediglich von einer Untersuchung gesprochen, „ob“ die Elektrifizierung sinnvoll sei, und zudem auf den bereits existierenden „attraktiven Nahverkehr“ auf der Strecke verwiesen. Dadurch ist Leipzig von Chemnitz aus im Stundentakt in weniger als 60 Minuten erreichbar.

Um Chemnitz wieder an den Fernverkehr der Bahn anzubinden, will Sachsen den Streckenausbau für den nächsten Bundesverkehrswegeplan anmelden. Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hatte nach dem Treffen mit Grube erklärt, dass vor Morlok noch kein Verkehrsminister des Freistaats auf diese Idee gekommen war. Zugleich verwies der Minister auf die seit vielen Jahren sozialdemokratisch geführten Rathäuser in Chemnitz und Leipzig sowie den später als Minister ins Bundesverkehrsministerium gewechselten Wolfgang Tiefensee. Auch Jurk habe zu den SPD-Politikern gehört, die „die missliche Situation, die wir hier haben, mit herbeigeführt haben“.

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Sachsens Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP).

Quelle: André Kempner

Jurk, der zwischen 2004 und 2009 Sachsens Verkehrsminister war, konnte sich nicht verteidigen: Der 49-jährige SPD-Landtagsabgeordnete fehlte entschuldigt, nach Angaben von Fraktionsvize Mario Pecher wegen einer Erkrankung. Pecher sprach von „Angriffen“ Morloks, die „politisch und persönlich unanständig“ seien. Zugleich widersprach er Morlok: Jurk habe den Ausbau der Strecke Chemnitz-Leipzig auf den Weg gebracht. „Ohne ihn wäre diesbezüglich nichts passiert“, betonte Pecher.

Die Landtagsdebatte war von den Grünen beantragt worden. Deren Verkehrsexpertin Eva Jähnigen verwies noch einmal auf die zahlreichen Tariferhöhungen und die Ausdünnung des Fahrplanangebots der Verkehrsverbünde als Konsequenz aus den Kürzungen im Personennahverkehr für 2011/12. Zugleich beklagte sie das Fehlen einer Bahn-Strategie für ganz Sachsen. Auf ihre Nachfrage sicherte Morlok eine Beteiligung der Öffentlichkeit und des Landtags an dem zuletzt von Tillich angekündigten „Strategieplan Bahn“ zu. Details zum Procedere würden indes zunächst mit der Bahn besprochen.

dpa

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