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Schüler-Lernmaterial für Kommunen immer teurer - Mehrkosten in Leipzig in Millionenhöhe

Schüler-Lernmaterial für Kommunen immer teurer - Mehrkosten in Leipzig in Millionenhöhe

Das kostenlose Lernmaterial für Schüler wird für Sachsens Kommunen deutlich teurer. Das ergab eine Umfrage der Nachrichtenagentur dpa. Der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) geht von einem „zweistelligen Millionenbetrag“ aus, der nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bautzen im April auf die Kommunen zukommt.

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Das kostenlose Lernmaterial für Schüler wird für Sachsens Kommunen deutlich teurer.

Quelle: dpa

SSG-Geschäftsführer Mischa Woitscheck erwartet vom Freistaat finanzielle Hilfe. „Das können die Kommunen allein nicht tragen.“ Doch das Finanzministerium lehnt eine Beteiligung ab. Das Gericht hatte geurteilt, dass die öffentlichen Schulträger neben den Kosten für Kopien auch die für die Arbeitshefte übernehmen müssten.

Das Urteil gilt für öffentliche Schulen. Dort wurde die Lernmittelfreiheit oft unterschiedlich gehandhabt. Früheren Schätzungen zufolge entfielen bisher pro Kind und Schuljahr etwa 10 Euro auf Kopiergeld.

Die Stadt Dresden hat infolge des Gerichtsurteils allein für dieses Jahr einen Mehrbedarf von rund 1,5 Millionen Euro errechnet. Diese würden aus Personalmitteln bestritten, die nicht verbraucht wurden, hieß es. Die Stadt geht von weiter steigenden Kosten in dem Bereich aus - schon weil die Schülerzahl weiter steigt - und hofft auf Hilfe vom Land.

Die Stadt Leipzig schätzt die Mehrkosten laut Amt für Jugend, Familie und Bildung für 2012 auf rund 1,5 bis 2,0 Millionen Euro. Chemnitz hat etwa 527.000 Euro pro Haushaltsjahr veranschlagt und will diese aus Mitteln für den Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV) decken, die da nicht gebraucht werden.

Zwickau geht von einem Mehrbedarf von bis zu 400.000 Euro aus. In Görlitz sind es rund 140.000 Euro. Der Vogtlandkreis kann seine Mehrkosten noch nicht genau beziffern. Für Kopien fielen jährlich etwa 36.000 Euro an. Der Bedarf an Arbeitsheften werde derzeit an den Schulen abgefragt, hieß es.

Das Finanzministerium macht den Kommunen indes wenig Hoffnung auf einen finanziellen Nachschlag für die Arbeitshefte der Schüler. Aus dem Urteil des Gerichtes in Bautzen ergebe sich kein zusätzlicher Anspruch, teilte Ministeriumssprecher Stephan Gößl auf Anfrage mit. Die Kommunen erhielten für ihrer Aufgaben Geld aus dem Finanzausgleich. Es gebe mit dem Freistaat zu der erhofften Unterstützung bisher noch keine Verständigung, räumt SSG-Geschäftsführer Woitschek ein. Das Kultusministerium hat für die zweite Jahreshälfte eine Rechtsverordnung angekündigt.

dpa

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