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Sächsische Gedenkstätten-Stiftung wird evaluiert

Linke scheitern mit Antrag Sächsische Gedenkstätten-Stiftung wird evaluiert

Die in Misskredit geratenen Stiftung Sächsische Gedenkstätten wird evaluiert. Das kündigte Sachsens Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD) am Mittwoch an. Zuvor war die Fraktion Die Linke im Landtag mit einem eigenen Antrag nach einer Evaluierung gescheitert.

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Quelle: dpa

Dresden. Die in Misskredit geratenen Stiftung Sächsische Gedenkstätten wird evaluiert. Das kündigte Sachsens Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD) am Mittwoch an. Zuvor war die Fraktion Die Linke im Landtag mit einem eigenen Antrag nach einer Evaluierung gescheitert. Linke- Politiker Franz Sodann stellte in Frage, ob die Stiftung in der derzeitigen Verfassung ihren gesetzlichen Auftrag noch erfülle. „Der Stiftungsrat wird sich auf seiner Sitzung im Mai damit befassen, ob, wie und durch wen die Evaluation durchgeführt wird“, erklärte Stange.

Die Stiftung war zuletzt auch wegen ihres Geschäftsführers Siegfried Reiprich in den Schlagzeilen. Eine Mitarbeiterin hatte ihm unter anderem eine „diktatorische Machtausübung“ unterstellt. Im November hatte Reiprichs Stellvertreter Bert Pampel mit Twitter-Äußerungen zur Asyldebatte für Empörung gesorgt. „Regierung, die sich nicht an Recht & Gesetz hält, trägt Mitschuld, wenn Bürger sich gg illegale Einwanderung wehren“, twitterte er via offiziellem Account der Stiftung.

„Die Probleme liegen auf dem Tisch. Jetzt muss gehandelt werden“, erklärte Grünen-Politikerin Claudia Maicher. Es brauche unter anderem mehr Transparenz über die Verwendung der Stiftungsgelder, mehr Öffentlichkeit und eine „Auswertung der offensichtlichen Missstände innerhalb der Stiftung“: „Nach unserem Eindruck scheint die aktuelle Gedenkstättenstiftungsleitung dazu nicht willens oder in der Lage zu sein. Ebenso wenig kann sie mit legitimer Kritik umgehen.“

Stange gab unter anderem zu Protokoll, dass sich bereits eine Arbeitsgruppe mit Beschwerden innerhalb der Stiftung befasst.

dpa/DNN

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