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Sachsens Verfassungsschutz beobachtet Identitäre Bewegung

Stammgäste bei Pegida Sachsens Verfassungsschutz beobachtet Identitäre Bewegung

Die rechte Identitäre Bewegung wird in Sachsen vom Verfassungsschutz unter die Lupe genommen. Es gebe "tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen Schutzgüter der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“, sagte ein Sprecher.

Bei Pegida meist mittendrin: die Identitäre Bewegung

Quelle: Archiv

Dresden. Die rechte Identitäre Bewegung wird in Sachsen vom Verfassungsschutz unter die Lupe genommen. „Der bundesweit agierende Personenzusammenschluss lässt tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen Schutzgüter der freiheitlich-demokratischen Grundordnung erkennen“, sagte der Sprecher des Landesamtes für Verfassungsschutz, Martin Döring, am Mittwoch in Dresden. Er bestätigte damit einen Vorabbericht der „Sächsischen Zeitung“ (Donnerstag). Innenminister Markus Ulbig (CDU) habe das Landesamt schon vor einiger Zeit mit der Überprüfung der Identitären Bewegung beauftragt.

Im Ergebnis werde sie nun zum „Beobachtungsobjekt“. „Es wird davon ausgegangen, dass die laufende bundesweite Prüfung zum selben Ergebnis gelangt“, sagte Döring. Mehrere Landesämter für Verfassungsschutz beobachten die Gruppe, die sich offensiv gegen „Masseneinwanderung“ und „Überfremdung“ wendet. Die Bewegung stammt ursprünglich aus Frankreich. Der deutsche Ableger gründete sich 2012. Die Gruppe wettert gegen eine vermeintliche massenhafte Zuwanderung nach Deutschland und Europa und warnt vor Islamisierung und einem moralischen Verfall der Gesellschaft.

dpa

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Stammgäste bei Pegida

Der Verfassungsschutz hat die radikal rechte Identitäre Bewegung (IB) ins Visier genommen, die Einwanderung aus anderen Kulturen strikt ablehnt. „Einige Landesämter schauen sich die Identitären inzwischen genauer an, weil dort die Schwelle für eine Beobachtung erreicht ist“, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz.

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