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Sachsens Piraten wollen vom Image der „reinen Internetpartei“ weg - Landesparteitag in Döbeln

Sachsens Piraten wollen vom Image der „reinen Internetpartei“ weg - Landesparteitag in Döbeln

Transparenz, Bildung und der Kampf gegen Rechtsextremismus - die Antragsliste war lang beim programmatischen Landesparteitag der Piraten am Wochenende. In Döbeln hatten sich 64 sächsische Piraten zusammengesetzt.

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In Döbeln trafen sich am Wochenende die sächsischen Piraten zu ihrem Landesparteitag.

Quelle: dpa

Die Marschroute ist klar: „Wir wollen in den kommenden Jahren in alle Kommunalparlamente und 2014 in den sächsischen Landtag einziehen“, sagte Vorstandsmitglied Florian Bokor nach dem Parteitag am Sonntag. Die Voraussetzungen sind nach einer aktuellen Umfrage im Auftrag der Landesregierung nicht schlecht: Demnach kämen die Piraten in Sachsen auf 9 Prozent der Wählerstimmen.

Um für breitere Schichten wählbar zu sein, arbeiteten die Piraten in Döbeln an ihrem Grundsatz- und Wahlprogramm. So fordert die junge Partei ein sächsisches Transparenzgesetz. Verwaltungsunterlagen sollen nach Wunsch der Piraten ebenso für die Öffentlichkeit einsehbar sein wie Nebeneinkünfte von Abgeordneten, Richtern und leitenden Beamten, teilte die Partei mit.

Zudem forderten sie von der schwarz-gelben Landesregierung, den Etat für Bildung, Kultur und Soziales wieder auf das Niveau von 2009 anzuheben. „Die Kürzungen der Landesregierung in diesen Bereichen sind nicht sehr produktiv“, so Bokor. Mit mehr Mitteln könnte der Lehrermangel in Sachsen entschärft und auch der Rechtsextremismus besser bekämpft werden, so die Piraten. „Bildung ist immer noch das beste Mittel im Kampf gegen Rechtsextremismus“, sagte Bokor.

Bildung werde auch eines der Hauptthemen im kommenden Landtagswahlkampf sein, glaubt das Vorstandsmitglied. „Wir arbeiten bis zum nächsten Parteitag im Herbst an einem aussagekräftigen Bildungsprogramm.“ Das könne helfen, vom Image der reinen Internetpartei wegzukommen. Bokor sagte, er merke, dass der auf mehr als 600 zahlende Mitglieder angewachsene Landesverband inzwischen ernst genommen wird. „Die Parteien reden mit und nicht mehr nur über uns.“

dpa

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