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Sachsens Landräte gegen Gesundheitskarte für Asylbewerber

Medizin Sachsens Landräte gegen Gesundheitskarte für Asylbewerber

Sachsens Landräte lehnen die flächendeckende Einführung einer Gesundheitskarte für Asylbewerber ab. Die zu erwartenden Kosten dafür und deren Übernahme seien vollkommen ungeklärt, sagte der Görlitzer Landrat Bernd Lange (CDU).

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Eine Gesundheitskarte würde den Geflüchteten direkten Zugang zu Ärzten ermöglichen. Bislang müssen Arztbesuche erst von den zuständigen Sozialämtern genehmigt werden.

Quelle: dpa

Görlitz. Sachsens Landräte lehnen die flächendeckende Einführung einer Gesundheitskarte für Asylbewerber ab. Die zu erwartenden Kosten dafür und deren Übernahme seien vollkommen ungeklärt, sagte der Görlitzer Landrat Bernd Lange (CDU) der Deutschen Presse-Agentur. Schon jetzt seien die Kommunen am Rande ihrer Leistungsfähigkeit. „Eine weitere Belastung der kommunalen Ebene in dieser Sache ist generell auszuschließen, wenn es zu einer solchen Regelung kommt.“ Er spreche in diesem Punkt für alle Landräte.

Lange mahnte „eine transparente und tiefgründige Analyse der Daten, die eine Vergleichbarkeit der bisherigen und der zu erwartenden Kosten zulässt“, an. Mit ihrer Ablehnung der Gesundheitskarte liegen die Landräte auf einer Linie mit Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU). Dieser hatte sich kürzlich auch mit Hinweis auf mögliche Anreizwirkungen gegen eine solche Karte ausgesprochen. Linke und Grüne im Landtag setzen sich dagegen für die Einführung einer Gesundheitskarte für Asylbewerber auch in Sachsen ein, die den Geflüchteten direkten Zugang zu Ärzten ermöglichen würde. Bislang müssen Arztbesuche erst von den zuständigen Sozialämtern genehmigt werden.

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