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Sachsens Kommunen fehlt Geld für Schulsanierungen

Sachsens Kommunen fehlt Geld für Schulsanierungen

Ferienzeit ist Schulsanierungszeit. Doch Sachsens Kommunen können das Geld für nötige Bauarbeiten immer schlechter aufbringen, ergab eine Umfrage der Nachrichtenagentur dpa.

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Quelle: dpa

Allein für die Schulen schätzt der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) den Sanierungsstau auf 1,5 Milliarden Euro. Für die Kitas, die vielerorts wegen steigender Geburtenzahlen aus- und neugebaut werden müssen, wagt der Verband nur die vage Schätzung „erheblicher Bedarf“.

Dabei sind die Kommunen unterschiedlich stark im Sanierungsrückstand. Beispiel Grimma: Die Kreisstadt baut noch bis 2012 an einer ihrer sechs Grundschulen. Die energetische Sanierung sowie der Innenausbau für etwa drei Millionen Euro sind erstmal die letzten Maßnahmen auf Jana Kutschers Zettel. Die Schulamtsleiterin weist darauf hin, dass damit nicht nur alle Schulen, sondern auch alle Turnhallen auf Vordermann gebracht sind.

Lediglich für die Kitas in den eingemeindeten Orten Großbothen und Großbardau sieht Kutscher ein großes Problem. „Die müssen dringend saniert werden, doch wir müssen auf passende Fördertöpfe warten“, sagt sie. Erst Mitte Juli bewarb sich Grimma um Landesgelder für die beiden Einrichtungen. Wegen höherer Steuereinnahmen hatte der Freistaat kurzfristig acht Millionen Euro für umweltgerechte Sanierungen und Neubauten von Schulen und Kitas auf dem Land bereitgestellt.

„Doch daraus ist nichts geworden“, sagt Kutscher. Kein Wunder: Die Anträge lagen bereits auf Halde. Familienfreundlicher muss das flache Land werden, damit mehr junge Menschen zum Bleiben oder Wiederkommen bewegt werden, sagt der Agrar- und Umweltminister Frank Kupfer (CDU). Eine leistungsfähige Bildungsinfrastruktur sei Voraussetzung. Deswegen änderte sein Ministerium im April die Richtlinien für Geld der Europäische Union. Jetzt kann auch aus deren Fördertöpfen Geld in Schulsanierungen im ländlichen Raum fließen.

Viel mehr Nachholbedarf als Grimma hat die Landeshauptstadt. Dresden baut seine Schulen nach eigenen Angaben zur Zeit für 6 Millionen Euro um. 2,9 Millionen Euro gibt es für Brandschutzsanierungen aus. Dazu kommen allein 2011 23,2 Millionen Euro für Bauarbeiten an Kitas. Bereits 2007 legte Dresden ein Ausbauprogramm auf, reagierte mit 5000 zusätzlichen Betreuungsplätzen auf die steigenden Geburtenzahlen. Bis 2013 der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz greift, müssen weitere 2000 Plätze geschaffen werden, erklärt Stadtsprecherin Doris Oser.

Auch Dresden half ein Fördertopf beim Ausbau: das Konjunkturpaket II der Bundesregierung. „Das Förderprogramm war eine große Hilfe, denn nur mit diesem zusätzlichen Geld gelang es, den wachsenden Bedarf an Betreuungsplätzen abzusichern.“ Jetzt ist das Geld verbaut. Trotzdem schätzt Dresden den weiteren Sanierungsbedarf auf etwa 850 Millionen Euro.

SSG-Geschäftsführer Mischa Woitscheck beklagt „dass der Freistaat Sachsen in den Jahren 2011 und 2012 keine Fachförderung aus eigenen Mitteln mehr leisten wird, um die Kommunen beim Neubau oder bei der Sanierung von Kitas zu unterstützen. Hier werden Kinder, Eltern und Kommunen vom Freistaat im Stich gelassen.“ Das Kultusministerium verweist hingegen auf die sächsischen Gesetze, die den Trägern diese Aufgaben zuweisen. In den vergangenen Jahren habe der Freistaat die Kommunen bei Bauarbeiten an Kitas zudem immer wieder stark unterstützt.

Franziska Höhnl, dpa

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