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Sachsens Kommunen erwarten noch deutlich mehr Geflüchtete

Flüchtlinge Sachsens Kommunen erwarten noch deutlich mehr Geflüchtete

Die Zahl der in Sachsen ankommenden Flüchtlinge könnte erneut steigen. Die Kommunen fordern von Bund und Land mehr Personal – und eine faire Erstattung der Kosten.

Quelle: dpa

Dresden. Sachsens Kommunen rechnen in diesem Jahr mit deutlich mehr Flüchtlingen als zunächst angenommen. Schon jetzt sei zu befürchten, dass die Städte und Gemeinden mit einem Teil der Kosten für Unterbringung und Integration der Asylbewerber alleingelassen würden, sagte der Präsident des Sächsischen Städte- und Gemeindebundes (SSG), Stefan Skora, am Montag in Dresden. Ausgehend von den Ankunftszahlen der vergangenen Wochen erwarte das Land 60.000 Flüchtlingen bis Jahresende, hieß es nach Hinweisen von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) aus dem Landesvorstand. Bisher war Sachsen von 40.000 Flüchtlingen ausgegangen, die nach dem bundesweiten Verteilungsschlüssel dem Land zugeteilt werden. Im vergangenen Jahr waren rund 12.000 Flüchtlinge in sächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen angekommen.

Die Flüchtlingsströme seien nur zu bewältigen, wenn sie baldmöglichst begrenzt würden, sagte Skora. „Wir schaffen es nur, wenn sich auch vieles ändert.“ Unter anderem verlangte er deutlich mehr Personal des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge in Sachsen. Zudem forderte Skora mehr Landesmittel, um die Kommunen bei der Unterbringung von Geflüchteten zu unterstützen. Abschiebungen von Menschen ohne Bleiberecht müssten konsequent umgesetzt und der Familiennachzug wirksam gesteuert werden, so Skora. Er forderte deshalb vom Freistaat für 2016 mehr Mittel für die kommunale Unterbringung und ein faires Verfahren der Kostenerstattung. Mit einer Pauschale sei der Aufwand nicht zu decken. Die Kommunen fordern deshalb, dass die tatsächlichen Kosten abgerechnet werden – in einer sogenannten Spitzabrechnung. Die Kosten für die Unterbringung und Integration von Geflüchteten stiegen, sagte SSG-Geschäftsführer Mischa Woitschek. Grund dafür sei auch, dass die Konditionen für die Versorgung der Flüchtlinge steigen. „Man rechnet jetzt mit Konditionssteigerungen von 40 Prozent“, sagte Woitschek. Ähnliches gelte für Immobilienkosten.

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