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Sachsen will einheitliche „Hygiene-Ampeln“ - Kritik an Aigner

Sachsen will einheitliche „Hygiene-Ampeln“ - Kritik an Aigner

Sachsens Verbraucherschutzministerin Christine Clauß (CDU) hält an ihrer Forderung nach einer bundesweit einheitlichen Bewertung der Sauberkeit in Gaststätten fest.

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Entwurf für die «Hygiene-Ampel»

Quelle: Marius Becker/Archiv

Mit ihrer Ankündigung, jedem Bundesland selbst zu überlassen, was es macht, sorge Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) für ähnliche Verwirrung wie beim Nichtraucherschutz, sagte Clauß am Dienstag in Dresden. Eine gute Hygienebewertung müsse in Sachsen auf der gleichen Basis ausgesprochen werden wie in Bayern oder Schleswig-Holstein.

Eine einheitliche „Hygiene-Ampel“ mit Symbolen in Grün, Gelb und Rot war in diesem Sommer nach langem Tauziehen gescheitert. Am Donnerstag wollen die Verbraucherschutzminister der Länder in Hamburg erneut über das Thema beraten. Dass Aigner das Treffen nicht abgewartet hat, kritisierte Clauß als nicht nachvollziehbar.

Die Bundesministerin hatte am Montag eine Gesetzesänderung angekündigt, wonach die Länder bald selbst entscheiden können, ob sie Gaststätten, Restaurants und andere Betriebe verpflichten, Ergebnisse von Hygienekontrollen zu veröffentlichen. Die Bundesregierung werde noch im Oktober einen entsprechenden Beschluss fassen, hieß es.

Der sächsische Hotel- und Gaststättenverband Dehoga lehnt die verpflichtende Bekanntmachung von amtlichen Kontrollergebnissen indes ab. Die bestehende Rechtslage sei streng genug und ausreichend, sagte Verbandsgeschäftsführer Frank Lehmann der Nachrichtenagentur dpa.

dpa

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