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Sachsen will Sex zwischen Justizbeamten und Straftäterinnen unmöglich machen

Sachsen will Sex zwischen Justizbeamten und Straftäterinnen unmöglich machen

Im Chemnitzer Frauengefängnis sollen künftig nur noch wenige männliche Beamte arbeiten. Als Konsequenz aus sexuellen Kontakten zwischen Gefangenen und Wärtern soll die Zahl der Männer schrittweise reduziert werden, wie Justizminister Jürgen Martens (FDP) am Donnerstag in Dresden ankündigte.

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Viele Gefangene in deutschen Gefängnissen berichten über Schläge und Vergewaltigungen durch andere Häftlinge.

Quelle: Uwe Zucchi

Ganz auf männliche Mitarbeiter werde jedoch nicht verzichtet - allein schon aus Sicherheitsgründen. 73 der 136 Bediensteten in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Chemnitz sind Männer.

Vor einer Woche war bekanntgeworden, dass einer von ihnen außerhalb der Gefängnismauern Sex mit einer Gefangenen hatte und diese nun schwanger ist. Der nach Darstellung des Mannes einmalige Vorfall ereignete sich bei einer sogenannten sozialtherapeutischen Maßnahme in einem Kleingarten. Martens sprach von individuellem Fehlverhalten des Mannes, von erheblichen Defiziten bei der Professionalität und Einstellung zur Arbeit. Der JVA-Leitung seien keine Vorwürfe zu machen. „Es stellt sich die Frage, ob über den Einzelfall hinaus Maßnahmen notwendig sind. Wir sagen ja.“

Neben der schrittweisen Versetzung der Männer werde sichergestellt, dass die übrigen künftig nicht mehr in Wohngruppenbereichen eingesetzt werden, erläuterte der Minister. Hafträume dürften nachts künftig in der Regel nur noch weibliche Bediensteten öffnen. Auch von der individuellen Betreuung Gefangener würden die Männer abgezogen. Zudem solle auch bei der Begleitung von Häftlingen etwa auf Ämter, zum Arzt oder zum Gericht weitgehend auf männliche Beamte verzichtet werden.

„Die JVA wird aber nie männerfrei sein“, sagte Martens und schätzte, dass „vielleicht zwei Hände voll“ blieben - in Arbeitsbereichen als Ausbilder etwa oder bei der Wache. Die männlichen Beamten sollten zudem im ersten Quartal nochmals auf ihre persönliche Eignung überprüft werden, hieß es. Außerdem werde ein Präventionskonzept erarbeitet. Martens zufolge ist Sachsen mit seinen Maßnahmen im bundesdeutschen Vergleich nun Vorreiter.

Der inzwischen beurlaubte Beamte hatte sich in der vergangenen Woche selbst angezeigt. Bei der Frau soll es sich um eine 27-Jährige aus dem thüringischen Sömmerda handeln, die 2007 wegen Kindsmord zu 14 Jahren Haft verurteilt worden war. In Chemnitz gab es bereits früher Fälle, bei denen Bedienstete sexuelle Kontakte zu Gefangenen hatten. Diese spielten sich wie der aktuelle aber außerhalb der JVA ab.

Die Chemnitzer JVA bietet Platz für 241 Frauen im geschlossenen Vollzug. Im offenen Vollzug können dort auch fünf Mütter mit Kindern ihre Strafe absitzen.

dpa

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