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Sachsen sieht Projekte im Bundesverkehrswegeplan auf gutem Weg

Langfristige Planung Sachsen sieht Projekte im Bundesverkehrswegeplan auf gutem Weg

Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) sieht durch den vom Bundeskabinett verabschiedeten Bundesverkehrswegeplan sächsische Vorhaben auf gutem Weg. Der Beschluss helfe, „unsere Projekte voranzutreiben“, sagte er am Mittwoch in Dresden.

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Quelle: Archivbild

Dresden. Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) sieht durch den vom Bundeskabinett beschlossenen Bundesverkehrswegeplan sächsische Vorhaben auf gutem Weg. Der Beschluss sei ein wichtiger Schritt und helfe, „unsere Projekte voranzutreiben“, sagte er am Mittwoch in Dresden. Nach Ansicht der Linken ist die Taktik der Staatsregierung mit Blick auf die Aufnahme geplanter Bahnstreckenausbauten in den Plan dagegen nicht aufgegangen.

Vor allem im Bereich Straße könne Sachsen zufrieden sein und weiter auf hohem Niveau investieren, meinte Dulig. „Die Vorhaben, die wir angemeldet haben, sind im Großen und Ganzen im Plan enthalten.“ Im weiteren Bundestagsverfahren und bei der abschließenden Bewertung der sächsischen Bahn-Projekte gebe es aber noch Hausaufgaben.

Im Bereich Schiene seien große Anstrengungen nötig gewesen, um eine Einstufung der Elektrifizierung der Strecke Leipzig - Chemnitz in die Liste der Projekte des „potenziellen Bedarfs“ zu erreichen, meinte Dulig. Dass die Neubaustrecke Dresden-Prag und die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Görlitz in der Kategorie verblieben seien, wertete er ebenfalls als Erfolg. Keines der Projekte sei aber abschließend bewertet. Keinen Eingang in den Plan fand die ebenfalls angemeldete Elektrifizierung der Strecke Plauen – Bad Brambach – Grenze.

Um Planungssicherheit zu erhalten müsse nun geklärt werden, was der potenzieller Bedarf konkret für die sächsischen Projekte bedeute. „Wir wollen, dass möglichst alle Vorhaben in den Vordringlichen Bedarf aufrücken oder zumindest mit Planungsrecht und Finanzmitteln ausgestattet werden, und das muss uns der Bund auch garantieren.“

Aus Sicht der Linken ist die Taktik der schwarz-roten Landesregierung jedoch gescheitert. Sachsen habe keine Priorisierung der Projekte vorgenommen und „pauschal immer alles auf einmal gefordert“, sagte der Mobilitätsexperte der Landtagsfraktion, Marco Böhme. „Das wohl wichtigste Projekt für den Freistaat, der zweispurige Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke Leipzig-Chemnitz, wurde nicht für den vordringlichen Bedarf aufgenommen, sondern landete nur auf der Resterampe, dem potenziellen Bedarf.“ Gleiches gelte für die Strecke Dresden-Görlitz. „Wer alles fordert, bekommt oft nichts“, so Böhme.

Insgesamt will der Bund bis 2030 fast 270 Milliarden Euro in den Ausbau und Erhalt von Straßen, Schienen und Wasserwege in ganz Deutschland investieren. Im Bereich Straße enthält der Plan insgesamt 67 sächsische Projekte mit einem Gesamtvolumen von rund 1,8 Milliarden Euro. 8 davon sind laut Wirtschaftsministerium als bereits laufende Projekte fest disponiert, 28 Projekte im vordringlichen Bedarf eingestuft.

dpa

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