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Sachsen richtet sich auf mehr Abschiebungen ein

Sachsen richtet sich auf mehr Abschiebungen ein

Sachsen bereitet sich darauf vor, künftig mehr abgelehnte und ausreisepflichtige Asylbewerber abzuschieben. Das sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Freitag in Dresden.

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Quelle: dpa

Dresden. Sachsen bereitet sich darauf vor, künftig mehr abgelehnte und ausreisepflichtige Asylbewerber abzuschieben. Das sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Freitag in Dresden. Zuvor hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizierè (CDU) beim Besuch einer Flüchtlingsunterkunft in Niederau bei Meißen die Länder aufgefordert, von Gesetzesänderungen Gebrauch zu machen, die eine beschleunigte Abschiebung ermöglichten. 

Das beschlossene Asyl-Gesetzespaket, das auch einzelne Änderungen zu Abschiebungen enthält, trete bereits an diesem Wochenende in Kraft, sagte de Maizière. Ursprünglich war der 1. November vorgesehen. Der Bund und die Bundespolizei wollten die für Abschiebungen zuständigen Länder unterstützen. Dafür würden auch Flugzeuge gechartert und Flüge von verschiedenen Airports in Deutschland aus organisiert. Mit Stichtag 30. September hielten sich nach Angaben des sächsischen Innenministeriums 6309 sogenannte „vollziehbar Ausreisepflichtige“ im Freistaat auf, von denen aber erfahrungsgemäß etwa 75 Prozent aus verschiedenen Gründen nicht abgeschoben werden könnten. So seien Abschiebungen beispielsweise bei Krankheit, Reiseunfähigkeit und fehlenden Passdokumenten nicht möglich. Dies gelte auch dann, wenn Familienangehörige krank seien oder sich noch in einem Asylverfahren befänden, sagte der Ministeriumssprecher. In diesem Jahr seien aus Sachsen bereits 953 Menschen abgeschoben worden, 2014 waren es 1037.

dpa

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