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Sachsen rechnet mit deutlich höheren Steuereinnahmen - 1,5 Milliarden Euro mehr

Sachsen rechnet mit deutlich höheren Steuereinnahmen - 1,5 Milliarden Euro mehr

Sachsen kann für 2011 und 2012 mit rund 1,53 Milliarden Euro Steuermehreinnahmen rechnen. Das gab Finanzminister Georg Unland (CDU) am Donnerstag in Dresden bekannt.

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Sachsens CDU-Finanzminister Georg Unland (Archivbild)

Quelle: Andr Kempner

Die Zahlen beziehen sich auf die entsprechenden Ansätze im Haushaltsplan für beide Jahre. Konkret sind es 653 Millionen Euro für 2011 und 877 Millionen Euro für 2012. Schon bei der Steuerschätzung im Mai war von beträchtlichen Mehreinnahmen ausgegangen worden, jedoch nicht in der jetzt genannten Höhe. Damals lagen die Schätzungen noch bei 409 beziehungsweise 502 Millionen Euro. In absoluten Zahlen rechnet der Freistaat für 2011 mit 10,37 Milliarden Euro Steuereinnahmen und für 2012 mit 11,09 Milliarden Euro.

Unland blieb trotz positiver Zahlen in gewohnter Art zurückhaltend und warnte vor übertriebener Euphorie. „Dass wir erst im nächsten Jahr wieder das Einnahmeniveau vor der Krise erreichen, bedeutet vor allem vier verlorene Jahre für Sachsen.“ Auch beim Blick auf die momentane Lage wiederholte der Minister frühere Aussagen. „Was wir derzeit erleben, ist eine Achterbahnfahrt.“ Noch immer sei keine Ruhe ins Finanzsystem gelangt. Die jetzigen Zahlen solle man lieber als das betrachten, was sie seien: Schätzungen. Dennoch lächelte auch Unland am Ende ein wenig: „Zur Zeit strahlt die Steuersonne etwas heller.“ Für 2013 bis 2015 sagt die Steuerschätzung zwischen 290 und 342 Millionen Euro mehr voraus als noch im Mai veranschlagt.

Das Steuerplus will Sachsen zum größten Teil für schlechtere Zeiten und künftige Belastungen zurücklegen. Nur 144 Millionen Euro fließen 2011 und 2012 in Investitionen. Die Rücklage für den Finanzausgleich erhält zusammen 442 Millionen Euro. Der Garantiefonds für die Folgen aus dem Landesbank-Desaster wird mit 200 Millionen Euro bedacht. Die Sachsen LB hatte nach riskanten Geschäften im Sommer 2007 vor dem Ruin gestanden und musste an die Landesbank Baden- Württemberg verkauft werden. Sachsen bürgt für Ausfälle mit maximal 2,75 Milliarden Euro. Nach Aussagen von Unland sind bis Ende September 240 Millionen Euro schon abgeflossen, der Fonds enthält derzeit rund eine Milliarde Euro.

Eine Warnung gab Unland seinen Zuhörern mit auf den Weg: „Die Steuerschätzung ist von einer glimpflichen Lösung der Staatsschulden- und Vertrauenskrise ausgegangen, bei einer möglichen Eskalation wären diese Vorhersagen aber obsolet.“ Zugleich verwies er auf Wolken am Konjunkturhimmel. Erste Prognosen sähen nun auch für Deutschland „überhaupt kein Wirtschaftswachstum“ mehr. „Wir müssen dem mit einer weitsichtigen Strategie Rechnung tragen.“ 

dpa

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