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SPD-Ministerin Stange: Schlechtes Image Sachsens zum Teil hausgemacht

„Wer sich selbst erhöht, wird tief fallen“ SPD-Ministerin Stange: Schlechtes Image Sachsens zum Teil hausgemacht

Seit Jahren stehen Parteien jenseits der CDU in Sachsen vor einem einfachen Problem: Sobald sie sich als Juniorpartner auf eine Koalition mit der Union einlassen, straft sie das Wahlvolk beim nächsten Mal ab. Das soll der SPD bei der Landtagswahl 2019 nicht mehr passieren. Profilbildung lautet das Stichwort.

SPD-Landesvize Eva-Maria Stange

Quelle: dpa

Dresden. Seit Jahren stehen Parteien jenseits der CDU in Sachsen vor einem einfachen Problem: Sobald sie sich als Juniorpartner auf eine Koalition mit der Union einlassen, straft sie das Wahlvolk beim nächsten Mal ab. So ist es der FDP vor zwei Jahren gegangen, als die Liberalen aus der Regierungsbeteiligung ins parlamentarische Nichts purzelten; und auch die SPD hat fünf Jahre vorher eine bittere Pille schlucken müssen. Trotz Ministerbonus landete sie 2009 bei ernüchternden zehn Prozent. Genau das, so der Plan der Führungsriege um Landeschef Martin Dulig, soll bei der kommenden Landtagswahl 2019 nicht mehr passieren. Profilbildung lautet das SPD-Stichwort, und dies kann auch schon mal auf Kosten des großen Koalitionspartners gehen. 

Hier hat Dulig bereits vorgelegt und die Unionschristen nach dem Polit-Desaster rund um den Suizid des Terrorverdächtigen Dschaber al-Bakr kurzerhand Maß genommen. Es gab harte Proteste von der CDU, trotzdem legt SPD-Landesvize Eva-Maria Stange jetzt nach. „Die mangelnde Fähigkeit zur Selbstkritik hat mich befremdet“, sagt sie im LVZ-Gespräch. Keiner sei fehlerfrei, „es wäre uns kein Zacken aus der Krone gebrochen, wenn wir Fehler eingestanden hätten“.

Gemeint ist damit die Neigung der CDU-Ministerriege bis hin zu Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU), die Probleme bei der missglückten Festnahme von al-Bakr samt anschließender Selbsttötung erst mal wegzureden. Dahinter steht für Stange ein problematisches Selbstverständnis. „Die Annahme, dass Sachsen und die CDU identisch seien, ist bei einer ganzen Reihe von Christdemokraten noch im Kopf“, sagt die Landesvize, die als Wissenschaftsministerin auch mit am Kabinettstisch sitzt. Folge davon sei ein reflexartiger Umgang mit Kritik. So hatte CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer Dulig vorgeworfen, das Land schlechtzureden und „Sachsen-Bashing“ zu betreiben. Laut Stange ist diese Reaktion aber nichts anderes als eine unfreiwillige „Bestätigung der kritischen Hinweise von Martin Dulig“.

Apropos Sachsen-Bashing: Nach Ansicht der SPD-Frau ist das bundesweit schlechte Image des Freistaats zumindest zum Teil auch hausgemacht. So sei es in Sachsen üblich, bei allen Gelegenheiten darauf hinzuweisen, wie grandios der Freistaat sei – beim Thema Sparhaushalt zum Beispiel. Das räche sich irgendwann. „Wer sich selbst erhöht, wird tief fallen“, meint Stange nicht zuletzt auch an die Adresse der CDU. Oder anders herum: Wer anderen permanent mitzuteilen pflegt, dass er Klassenprimus sei, müsse sich nicht wundern, wenn die so Gescholtenen mal genauer hinschauen – und bei Bedarf auch fündig werden. „Das ist es auch, was uns jetzt die Häme einbringt.“

Im Umgang mit politischen Herausforderungen gebe es gravierende Unterschiede zwischen den Städten im Freistaat. „In Chemnitz wird fleißig gearbeitet“, meint Stange, „die Bürgerstadt Leipzig ist sehr selbstbewusst“. Etwas anders sei die Lage – Stichwort Pegida – in der Landeshauptstadt. „Im Gegensatz zu Dresden ist die Bürgergesellschaft in Leipzig stärker ausgeprägt.“

Insgesamt bescheinigt die SPD-Ministerin der CDU-Seite im Kabinett einen entspannteren Umgang mit dem kleinen Bündnispartner, das Klima habe sich verbessert. „Die CDU hat sich stärker damit abgefunden, dass sie sich in einer Koalition befindet.“ Das sei beim ersten Mal nach 2004 noch anders gewesen. Damals hatte die Sachsen-CDU ihre absolute Mehrheit eingebüßt und heftig damit gehadert. Aus diesen Querelen aber hätten beide Seiten gelernt, also auch die SPD. „Unsere Rolle ist professioneller geworden“, sagt Stange. Die SPD versuche, der CDU die Stirn zu bieten, ohne permanent auf Konfrontationskurs zu gehen. „Wir haben nicht auf Koalitionskrach gesetzt, obwohl wir genügend Gründe hatten“, lautet der Tenor. Spätestens nach dem Wahlabend 2019 wird sich zeigen, ob diese Rechnung aufgeht.

Von Jürgen Kochinke

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