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Nach Kritik von Kupfer - SPD schlägt zurück

Nach Kritik von Kupfer - SPD schlägt zurück

Die Frontal-Attacke von CDU-Fraktionschef Frank Kupfer auf den kleinen Koalitionspartner SPD wegen rot-rot-grüner Absprachen bei den Kommunalwahlen in Sachsen sorgt für Wirbel im politischen Dresden.

Vor allem die Sozialdemokraten fühlen sich auf den Schlips getreten und kontern. "Ich empfehle Herrn Kupfer durchzuatmen", sagte die designierte SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe. "Natürlich hat eine anerkannte Kandidatin wie Eva-Maria Stange sehr gute Chancen, die Wahl zu gewinnen. Dass das der CDU Sorgen bereitet, kann ich gut verstehen."

Wissenschaftsministerin Stange (SPD) tritt bei der OB-Wahl in Dresden gegen Innenminister Markus Ulbig (CDU) an und wird dabei von Linken und Grünen unterstützt. Doch nicht nur in der Landeshauptstadt existieren rot-rot-grüne Bündnisse nach Thüringer Vorbild, auch in Kommunen und vor allem Kreisen gibt es entsprechende Absprachen. Der CDU ist dies seit Langem ein Dorn im Auge, entsprechend nahm Kupfer das Vorgehen aufs Korn, wie DNN bereits berichteten. Bei den Bündnissen handele es sich um "eine Einheitsfront gegen die Union", besonders vonseiten des Koalitionspartners SPD sei das "ein Spiel mit dem Feuer". Letztlich stehe dahinter nicht der Versuch, die jeweils eigene Politik umzusetzen, es handele sich vielmehr um "reines Machtstreben".

Bei der CDU-Fraktion, die sich gestern zur Klausurtagung in Dresden traf, kam das gut an. Es habe "viel Zustimmung" für Kupfer gegeben, hieß es aus Teilnehmerkreisen, das treffe nicht zuletzt auch auf Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) zu.

Die anderen Fraktionen sehen das naturgemäß anders. Im Gegensatz zu Kupfers Ansicht gehe es bei den rot-rot-grünen Bündnissen "nicht nur um die Überwindung des oft vorherrschenden CDU-Filzes, sondern tatsächlich um eine andere Politik", sagte Linke-Fraktionschef Rico Gebhardt in Dresden. Und Claudia Maicher, die Vizechefin der grünen Landtagsfraktion, lästerte auf Twitter: "Angst vor politischem Wettbewerb, Herr Kupfer? Das nennt man Demo­kratie."

Linke, SPD und Grüne hatten im Vorfeld der Bürgermeister- und Landratswahlen nahezu flächendeckend Kooperationen angestrebt. Nicht selten waren diese an lokalen oder regionalen Befindlichkeiten gescheitert, im Landkreis Nordsachsen oder der Stadt Freiberg zum Beispiel. In den Landkreisen Meißen, Mittelsachsen und Bautzen aber ist die Kooperation beschlossene Sache.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 08.05.2015

Jürgen Kochinke

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