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NPD verpasst Einzug in den sächsischen Landtag um 809 Stimmen - Partei erwägt Anfechtung

NPD verpasst Einzug in den sächsischen Landtag um 809 Stimmen - Partei erwägt Anfechtung

Die NPD hat den Einzug in den sächsischen Landtag um gut 800 Stimmen verpasst. Wie Michael Lober vom Statistischen Landesamt am Montag sagte, fehlten der rechtsextremen Partei exakt 809 Stimmen zum Erreichen der Fünf-Prozent-Hürde.

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Die NPD hat den Einzug in den Landtag von Dresden knapp verpasst.

Quelle: Fredrik von Erichsen

Die Auszählung hatte sich Sonntagnacht zur Zitterpartie entwickelt. Stundenlang hatte es so ausgesehen, als ob die Rechtsextremen nach 2004 und 2009 zum dritten Mal den Einzug in den Landtag schaffen würden. Erst kurz vor Verkündung des vorläufigen amtlichen Endergebnisses war klar, dass sie draußen bleiben. Ausschlaggebend waren die Wähler in Dresden und Leipzig, deren Ergebnisse erst spät gemeldet wurden. Hier schnitt die NPD deutlich schwächer ab als im Landesschnitt.

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Rund 70 Personen demonstrierten am Sonntagabend gegen das hohe Ergebnis für AfD und NPD.

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Trotzdem: Die Rechtsextremen haben weiter ihre Hochburgen in Sachsen. Im Wahlkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge holte die NPD 9,9%, im Wahlkreis Bautzen 5 waren die Rechten sogar bei mehr als 10 Prozent. Auch in Nordsachsen und Meißen war die NPD überdurchschnittlich stark.

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Thomas Baum, SPD

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Das hohe Ergebnis von fast fünf Prozent für die NPD und fast zehn Prozent für die AfD war am Abend auf den Dresdner Wahlpartys von SPD, Linken, Grünen und Piraten mit Entsetzen beobachtet worden. Zudem formierte sich nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnungen ein Demo-Zug durch Dresden, der schließlich vor dem Landtag protestierte. Gegen rassistische Parteien und rückständiges Gedankengut im Landtag lautete die Botschaft der rund 70 Teilnehmer.

Die Rechtsextremen teilten mit, dass sie eine Anfechtung der Landtagswahl nicht ausschließen. Ihr Landesvorsitzender Holger Szymanski begründete das am Montag mit möglichen Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung. Es gebe auch Gerüchte, dass „irgendwelche Beutel“ mit Stimmzetteln verbrannt worden seien. Szymanski bezog sich auf Informationen von Wahlbeobachtern und aus Facebook. „Die NPD hat ihr Wahlziel nicht erreicht“, sagte Szymanski.

dpa / sl

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