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Morddrohungen in Thüringen gegen Ramelow

Morddrohungen in Thüringen gegen Ramelow

Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat im Zusammenhang mit der Asyldebatte Morddrohungen erhalten. "Ich lasse mich nicht beeindrucken", sagte der 59-Jährige gestern.

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Bodo Ramelow

Quelle: Martin Schutt, dpa

"Ich will es aber auch nicht einfach runterschlucken." Sicherheitsvorkehrungen seien verstärkt worden. Ramelow gab an, per Brief, E-Mail und über Facebook drei Morddrohungen erhalten zu haben. "Der sprachliche Bezug zur Flüchtlingsdebatte ist eindeutig". Es sei auffällig, dass die Zahl der Beschimpfungen über soziale Netzwerke immer dann steige, wenn es um Flüchtlingsunterkünfte gehe. Zudem habe ihn ein Unbekannter am Sonntag in Weimar beim Gedenkakt zum 70. Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald als Brandstifter beschimpft.

Außerdem bestätigte die stellvertretende Regierungssprecherin Marion Wolf, dass an Ramelows Büro in der Erfurter Staatskanzlei ein Brief mit weißem Pulver eingegangen ist. Zu weiteren Details wollte sie sich nicht äußern. Für den Ministerpräsidenten würden Sicherheitsvorkehrungen "immer der Situation entsprechend" getroffen, betonte Wolf. Regierungssprecher Alexander Fischer teilte über den Kurznachrichtendienst Twitter mit, dass die Landesregierung jegliche Bedrohung von Politikern verurteile und "den Weg einer humanitären Flüchtlingspolitik" fortsetze.

Die rot-rot-grüne Regierung in Erfurt hatte als eine ihrer ersten Amtshandlungen einen Winterabschiebestopp für Flüchtlinge erlassen. Derzeit wird ein Standort für eine dritte Erstaufnahme-Einrichtung für Flüchtlinge gesucht - im Gespräch dafür ist eine ehemalige Bundeswehrkaserne in Mühlhausen. Dieses Gelände wird von der Regierung bevorzugt. Es gebe nach einer Stellungnahme des Landesverwaltungsamtes einen Vorrang für diese Immobilie, sagten Ministerpräsident Ramelow und Migrationsminister Dieter Lauinger (Grüne) gestern dazu in Erfurt. Das sei noch keine Entscheidung. Das Landesamt sei beauftragt, eine Tiefenprüfung vorzunehmen. Der Regierung sei es wichtig, dass neben der Erstaufnahme-Einrichtung auch eine gewerbliche Nutzung möglich sei. Neben Mühlhausen wurden auch die beiden Standorte Rudolstadt und Erfurt-Waltersleben als neue Erstaufnahmelager untersucht.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 14.04.2015

Simone Rothe

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