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Mehr Geld für Schulbau in Sachsen – Dresden bekommt 16 Millionen Euro

Landesprogramm Mehr Geld für Schulbau in Sachsen – Dresden bekommt 16 Millionen Euro

Geldsegen für sächsische Schulen: Die Landtagsfraktionen von CDU und SPD haben eine kräftige Aufstockung für den Schulhausbau beschlossen. Die drei Großstädte bekommen insgesamt 40 Millionen Euro zur freien Verfügung, für die Landkreise sind es 20 Millionen Euro. Leipzig und Dresden erhalten damit in den nächsten beiden Jahren jeweils 16 Millionen Euro zusätzlich

 
 

Quelle: imago stock&people

Leipzig. Geldsegen für sächsische Schulen: Die Landtagsfraktionen von CDU und SPD haben eine kräftige Aufstockung für den Schulhausbau beschlossen. Die drei Großstädte bekommen insgesamt 40 Millionen Euro zur freien Verfügung, für die Landkreise sind es 20 Millionen Euro. Leipzig und Dresden erhalten damit  in den nächsten beiden Jahren jeweils 16 Millionen Euro zusätzlich, Chemnitz acht Millionen Euro. Die Gelder sind im Entwurf zum neuen Doppelhaushalt 2017/18 eingeplant, der vor Weihnachten im Landtag beschlossen werden soll. Da sich CDU und SPD bereits auf den Nachschlag zum ursprünglichen Regierungsansatz geeinigt haben, gilt eine Zustimmung als sicher.

Neu ist, dass den Städten ein Budget gegeben wird, das ohne viel Bürokratie abrufbar sein soll. „Damit lässt sich einiges anpacken. Es muss nicht mehr nur gekleckert, jetzt kann endlich auch mal geklotzt werden – wir haben einen echten Durchbruch erreicht“, sagt SPD-Fraktionschef Dirk Panter den DNN mit Blick auf den Schülerzuwachs gerade in Dresden und Leipzig, „unsere Kinder sollen ordentliche Lernbedingungen haben.“

„Wir begrüßen diese Entscheidung außerordentlich“, erklärte Dresdens Bildungsbürgermeister Peter Lames (SPD) auf DNN-Anfrage. „Wenn im Haushaltsentwurf der Koalitionsfraktionen des Freistaates für die kreisfreien Städte Bewilligungskontingente zur Verfügung gestellt werden, begrüßen wir dies ebenfalls außerordentlich“, fügte er hinzu. Dies respektiere die besondere Herausforderung der wachsenden Großstädte wie Dresden bei der Bereitstellung von Schulplätzen und der Sanierung der Bausubstanz.

Der Entwurf zum Doppelhaushalt 2017/2018 der Stadt enthalte Vorhaben, deren Gesamtfinanzierung nur mit zusätzlichen Einnahmen zu sichern sei. „Zusätzliche Fördermittel würden zunächst für die Umsetzung dieser Vorhaben herangezogen“, stellte der Bürgermeister fest. Als „prominentes Bespiel“ dafür verweist er auf die geplante Gesamtsanierung und Erweiterung des Berufsschulzentrums (BSZ) für Wirtschaft „Prof. Zeigner“ mit einem geplanten Investitionsvolumen von rd. 27 Mio. Euro verwiesen.

Lames übernimmt zum Jahreswechsel das Finanzressort von Bürgermeister Hartmut Vorjohann und übergibt diesem das Bildungsressort. Im städtischen Doppelhaushalt sind laut Lames für den Schulhausbau im Bereich des Schulverwaltungsamtes pro Jahr jeweils 118 Millionen Euro geplant. 2017 sind davon 63,2 Millionen Euro Fördermittel bereits bewilligt und 1,5 Millionen Fördermitteleinsatz in Planung.

Für 2018 sind bislang 37,6 Millionen Euro Fördermittel bewilligt und weitere 9,1 Millionen angestrebt. Im Bereich des Stadtplanungsamt sind unter dem Aspekt der Städtebauförderung für 2017 rund 10,2 Millionen (davon fünf Millionen Euro Fördermittel) und 2018 rund 7,5 Millionen (4,1 Millionen Förderung) eingeplant.

Von Andreas Debski/Ingolf Pleil

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