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Mehr Festnahmen und weniger Fahndungstreffer durch Grenzkontrollen

Tschechien und Polen Mehr Festnahmen und weniger Fahndungstreffer durch Grenzkontrollen

Die im Zuge der Flüchtlingskrise vorübergehend wieder eingeführten Kontrollen an den Binnengrenzen zahlten sich im „normalen“ Geschäft der Bundespolizei in Sachsen aus. So konnten mehr mit Haftbefehl gesuchte oder verurteilte Erwachsene gestellt werden - im Grenzgebiet zu Polen und Tschechien, an Bahnhöfen und Flughäfen.

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Quelle: dpa

Pirna. Die im Zuge der Flüchtlingskrise vorübergehend wieder eingeführten Kontrollen an den Binnengrenzen zahlten sich im „normalen“ Geschäft der Bundespolizei in Sachsen aus. So konnten mehr mit Haftbefehl gesuchte oder verurteilte Erwachsene gestellt werden - im Grenzgebiet zu Polen und Tschechien, an Bahnhöfen und Flughäfen. Für 2015 stehen laut Statistik 1646 solcher Festnahmen zu Buche - 280 mehr als im Jahr zuvor.

Auch auf die Bilanz 2016 wirkte sich die bis ins erste Quartal reichende Maßnahme noch aus, wie Sprecher Bernd Förster sagte. Bis Ende Oktober 2016 klickten bei 1069 Erwachsenen die Handschellen. „Die beiden Jahre hatten eine Eigendynamik durch die Massenmigration.“

Die Zahl der Fahndungstreffer indes lag 2015 mit 10 364 um rund 600 unter der des Vorjahres. Offenbar waren Gesuchte vorsichtig oder umgingen die Kontrollen, erklärte Förster. In diesem Jahr tauchten bisher insgesamt 7366 Erwachsene auf, nach denen gefahndet wurde oder die aus anderen Gründen gesucht wurden. „Gewalttäter verschiedener Art, links oder rechts oder Fußballfans, die polizeilich beobachtet werden, um Bewegungsprofile zu erstellen“, zählte Förster auf.

Viele würden von Staatsanwaltschaften auch zur Aufenthaltsermittlung gesucht. „Sie haben im Ausland ihren Wohnsitz verändert, Ladungen für Gerichtsverfahren oder mit Strafen können nicht zugestellt werden.“ Die Bundespolizei hat es im Grenzgebiet ebenso oft mit ausländischen Straftätern zu tun. „Im Inland stellen wir viele Deutsche, die zur Aufenthaltsermittlung oder mit Haftbefehl gesucht werden, etwa wenn sie ohne festen Wohnsitz sind.“

Wenige Monate vor der Verjährung des Haftbefehls etwa stießen Beamte im Januar im Zug von Prag nach Dresden auf einen Marokkaner, der sich als Guatemalteke ausgegeben hatte. Der 42-Jährige wurde seit 2006 wegen Scheck- und Kreditkartenfälschung gesucht.

Eher selten ist der Fall eines 66-Jährigen. Der Slowake fragte Bundespolizisten, ob er in Deutschland noch gesucht werde. Er hatte tatsächlich 133 Tage Haft offen. Der „dickste Fisch“ war ein 44-Jähriger, der wegen Veruntreuung von Arbeitsentgeld gesucht wurde - es ging um über 3,5 Millionen Euro.

Dabei ist Haftbefehl nicht gleich Haftbefehl. „Wenn es sich nicht um wirklich schwere Verbrechen handelt, sind sie zur Strafvollstreckung ausgeschrieben“, sagte Förster. „Entweder die Geldstrafe wird an Ort und Stelle beglichen oder es geht ins Gefängnis.“ Manchmal übernehmen auch Freunde, Bekannte, Partner die Rechnung - oder die Mutter: einem 37-Jährigen aus Radebeul blieben so 140 Tage hinter Gittern erspart.

dpa

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