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Massiver Anstieg rechtsmotivierter Gewalt in Sachsen

Rassistische Straftaten in Dresden und Leipzig mehr als verdoppelt Massiver Anstieg rechtsmotivierter Gewalt in Sachsen

Die rechtsmotivierte Gewalt in Sachsen hat im vorigen Jahr drastisch zugenommen. Die Opferberatung RAA verzeichnete 2015 in ihrer Statistik 477 rechte Gewaltstraftaten. Im Jahr davor waren es noch 257 - ein Anstieg um 86 Prozent, wie der Verein am Montag in Dresden mitteilte.

Robert Kusche und Andrea Hüber präsentierten am Montag ihre aktuelle Statistik zu rechtsmotivierter und rassistischer Gewalt in Sachsen

Quelle: dpa

Dresden. Rechtsmotivierte Gewalt und rassistische Übergriffe in Sachsen haben im vorigen Jahr drastisch zugenommen. Das teilte die Opferberatungsstelle RAA-Sachsen am Montag in Dresden mit. Demnach seien die gezählten Straftaten im Jahr 2015 um 86 Prozent auf insgesamt 477 gestiegen. Auch die Zahl der Opfer stieg auf 654. „Mittlerweile gehören rechtsmotivierte und rassistische Straftaten in Sachsen zum Alltag“, so RAA-Sachsen-Geschäftsführer Robert Kusche.

Seit der Gründung 2005 erstellt die Beratungsstelle regelmäßig Statistiken zu rechtsmotivierten und rassistischen Taten, in den letzen Jahren sogar noch intensiver. „Wir wollen die Öffentlichkeit informieren und betreiben dazu tagtäglich eine aktive Recherche in unseren drei Büros Dresden, Chemnitz und Leipzig“, so Kusche. Laut der Beratungsstelle ist Dresden mit 116 Attacken nach wie vor die Hochburg rechter Gewalt. Weitere Schwerpunkte sind Leipzig (77 Attacken), der Landkreis Leipzig (56 Attacken) und der Landkreis Sächsische Schweiz / Osterzgebirge (55). Während sich die Angriffe in Dresden und Leipzig im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelten, haben sie sich in den Landkreisen Sächsische Schweiz / Osterzgebirge und Meißen sogar verdreifacht.

Die Gewalttaten haben sich fast verdoppelt

Die Gewalttaten haben sich fast verdoppelt.

Quelle: RAA-Sachsen

Schwerpunkt der Straftaten seien Körperverletzungen (298) und Nötigungen, Bedrohungen und versuchte Körperverletzungen (139). Laut der Beratungsstelle waren 285 Taten rassistisch motiviert, 141 Taten richteten sich gegen politische Gegner, beispielsweise gegen Journalisten. Es habe 74 Übergriffe auf Asylunterkünfte gegeben, 19 davon waren Brandstiftungen. Die offiziellen Zahlen vom Freistaat und der Polizei sind in der Regel niedriger als die der RAA-Sachsen, da auch viele Opfer einbezogen werden, die keine Anzeige erstattet haben. „Wir arbeiten auch prinzipiell aus der Opferperspektive“, erklärt Kusche.

Wie genau die am Montag präsentierten Zahlen sind, lässt sich daher schwer abschätzen. Von den 477 angegeben Straftaten sind nur etwa 76 Prozent bei der Polizei angezeigt worden. Weiterhin hat die RAA -Sachsen nur etwa zur Hälfte der Opfer auch tatsächlich befragt. „Wir ermitteln die Fälle aus den bei uns eingehenden Beratungen, Polizei- und Pressemitteilungen und über kleine Anfragen an den Landtag“, so RAA-Mitarbeiterin Andrea Hübler. Da aber einige Täter entweder noch nicht gefasst, oder deren Anklagen noch nicht verhandelt wurden, werden viele Ausführungen über die Motivation zur Tat von der RAA-Sachsen selbst fest gelegt. Bei der Bestimmung von rechtsmotivierten und rassistischen Gewalttaten stütze man sich aber auf die geltende Definition der Kriminalämter von Bund und Land, erklärt Robert Kusche.

Für den Anstieg der Straftaten macht die Opferberatung auch die anhaltenden fremdenfeindlichen Demonstrationen von Pegida & Co. verantwortlich. Auch die SPD-Landtagsfraktion schlägt Alarm. „Die Zahlen sind nicht nur alarmierend, sie waren leider auch zu erwarten. Sachsen hat ein massives Problem mit Rassismus. AfD und PEGIDA haben ein Klima geschaffen haben, in dem Gewalt kein Tabu mehr ist“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Sprecher für Demokratische Kultur, Henning Homann.

Von Sebastian Burkhardt

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