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Markus Ulbig: Bekannt, aber nicht populär

Markus Ulbig: Bekannt, aber nicht populär

Als andere das Problem noch leugneten, da hatte er längst den Finger in die Wunde gelegt und eine Initiative gegen Extremismus und für Zivilcourage gegründet: Markus Ulbig war 2001 als Pirnaer Oberbürgermeister einer der ersten CDU-Politiker, der offen darüber sprach, dass Sachsen und insbesondere die Sächsische Schweiz ein Problem mit Rechtsextremismus haben.

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Quelle: dpa

„Wir müssen die Familien, Schulen, Parteien, Kirchen und Vereine dazu aufrufen, Gesicht zu zeigen. Wir dürfen uns nicht von einer Gruppe, die 0,5 Prozent der Bevölkerung ausmacht, tyrannisieren lassen“, sagte Ulbig 2002 dem Rechtsextremismus den Kampf an. Er förderte Initiativen gegen Rechts, knüpfte Netzwerke, profilierte sich als Macher.

Ulbigs Qualitäten blieben in Dresden nicht verborgen. Als Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) 2009 einen Nachfolger für seinen glücklosen Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) suchte, fiel seine Wahl auf Ulbig. Das hat Methode: Ulbig arbeitete Anfang der 90er Jahre zwei Jahre im Rathaus, bevor er 2001 Oberbürgermeister wurde. Zuvor hatte er zwei Jahre im Innenministerium gearbeitet – nun wurde er dort zum Chef.

Das Ministeramt hat Ulbig bekannt gemacht. 73 Prozent der Dresdner wissen mit seinem Namen etwas anzufangen, hat das Institut für Kommunikationswissenschaft der TU Dresden für die DNN herausgefunden. Das ist der höchste Wert aller ernstzunehmenden Kandidaten bei der OB-Wahl. Die Kehrseite: Ulbig ist bekannt, aber nicht populär. Mit der Unterbringung von Asylbewerbern sowie dem Umgang mit der Pegida-Bewegung sind in seinem Ressort zwei Themen angesiedelt, bei denen er es niemandem recht machen kann. Landräte sind sauer, wenn wieder zwei Busse mit Flüchtlingen unangekündigt vor der Tür stehen und aus einer Turnhalle mitten im Wohngebiet über Nacht eine Massenunterkunft wird. Dass Ulbig das Gespräch mit Pegida-Frontleuten gesucht hat, wurde ihm vielfach im linken Lager übelgenommen.

Es heißt, der Vater von vier Kindern habe erst intensiv davon überzeugt werden müssen, sich um die Nachfolge von OB Helma Orosz zu bewerben. Für die CDU steht viel auf dem Spiel: Dresden war die letzte sächsische Großstadt, in der die Christdemokraten das Stadtoberhaupt gestellt hatten. Umso größer war der Ehrgeiz, einen eigenen Kandidaten aufzustellen.

Ulbig ist als erster der Kandidaten in den Wahlkampf gestartet, der CDU-Bewerber ist präsent. Mit einem Container tourt er durch die Stadt und stellt sich den Fragen der Einwohner. Seine Wahlkampfthemen sind mitunter verblüffend: Als er die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft vorschlug, die 5000 Mietwohnungen errichten soll, stürzte für viele seiner Parteifreunde eine Welt zusammen.

Kommunaler Wohnungsbau war bis dahin Teufelszeug für die Christdemokraten, nun paktierte ausgerechnet ihr eigener Kandidat mit dem Bösen.

Ulbig will mehr Geld für das Heinrich-Schütz-Konservatorium und grätscht damit in eine Domäne der SPD, der CDU-Bewerber fordert eine Prioritätenliste für Reparaturen in Schulgebäuden – ein ureigenes Thema der Linken. Sein Versuch, den Streit um den Elberadweg zu schlichten, war von bescheidenem Erfolg gekrönt, Regine Töberich ließ die Bagger rollen. Manchmal stehen sich der Innenminister und der OB-Kandidat im Wege – etwa, wenn das Innenministerium der Stadt 3,3 Millionen Euro Fördermittel für das Kraftwerk Mitte streicht und das Geld nun doch fließen soll.

Neuerdings ist Ulbig auch noch mit dem Fahrrad unterwegs in der Stadt. Ein glaubwürdiger Einfall im Wahlkampf. Sportlich ist der passionierte Kletterer, keine Frage. Ob das Radeln seine Popularität zu steigern vermag? Als die Volleyballerinnen vom Dresdner SC vor kurzem Meister wurden, pfiff das Publikum den Sportminister gnadenlos aus. Manchmal muss ein Wahlkämpfer dahin gehen, wo es wehtut. Ulbig kann das. Er ist zäh. Das Nahziel für den ersten Wahlgang am 7. Juni gab ihm ein prominenter Parteifreund schon mal vor: „Wir müssen vor Hilbert landen.“

Steckbrief:

– geboren am 1. April 1964 in Zinnwald

– 1983 bis 1990 Anstellung als Elektroniker/Funkmechaniker

– 1990 bis 1992 Büroleiter des Bürgermeisters der Stadt Pirna

– 1992 bis 1999 Leiter des Bauordnungs- und Bauverwaltungsamtes der Stadt Pirna

– 1999 bis 2001 Referent im Sächsischen Staatsministerium des Innern im Bereich Städtebau

– 2001 bis 2009 Oberbürgermeister der Stadt Pirna

– seit 2009 Sächsischer Staatsminister des Innern

– seit 2014 Mitglied des Sächsischen Landtags, gewählt als Direktkandidat im Wahlkreis Dresden 7

– römisch-katholisch, verheiratet, vier Kinder

Thomas Baumann-Hartwig

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