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Maghreb-Staaten wollen bei Abschiebungen mit Deutschland kooperieren

de Maizière Maghreb-Staaten wollen bei Abschiebungen mit Deutschland kooperieren

Die Maghreb-Staaten haben Deutschland ihre Unterstützung bei der Abschiebung ausreisepflichtiger Staatsbürger zugesagt. Wie zuvor Marokko und Algerien erklärte sich am Dienstag auch die tunesische Regierung bereit, in Deutschland abgelehnte Asylbewerber zurückzunehmen.

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Sachsens Innenminister Markus Ulbig

Quelle: dpa

Dresden. Die Maghreb-Staaten haben Deutschland ihre Unterstützung bei der Abschiebung ausreisepflichtiger Staatsbürger zugesagt. Wie zuvor Marokko und Algerien erklärte sich am Dienstag auch die tunesische Regierung bereit, in Deutschland abgelehnte Asylbewerber zurückzunehmen. In einem Pilotprojekt, in dem die weiteren Modalitäten geklärt würden, sollten zunächst 20 Tunesier in ihre Heimat zurückgebracht werden, sagte Bundesinnenminister de Maizière (CDU) nach Gesprächen mit der Regierung in Tunis.

„Die Tatsache, dass alle drei Maghreb-Staaten bei Abschiebungen ihrer Staatsbürger aus Deutschland künftig besser kooperieren wollen, ist ein wichtiger Erfolg für die Bundesrepublik und ein klares Signal in der aktuellen Flüchtlingspolitik“, sagte Sachsens CDU-Innenminister Markus Ulbig. Dass mit Tunesien ein Rücknahmeabkommen vereinbart wurde und das Land Rückführungen in Sammel-Charter-Maschinen zustimmte, sei vor allem für Sachsen ein großer Fortschritt. Sachsen bekam bis 2015 fast alle tunesischen Asylbewerber zugewiesen.

„Ich hoffe, dass die Verhandlungsergebnisse schnell in die Praxis umgesetzt werden“, sagte Ulbig. Das sei nicht nur ein wichtiges innenpolitisches Signal an die Bürger in Deutschland, sondern auch an die Bevölkerung der Maghreb-Staaten, dass sich die beschwerliche Reise nach Deutschland nicht lohnt: „Die Vergangenheit hat nämlich gezeigt, dass die Menschen aus den drei Ländern eine sehr geringe Chance auf Anerkennung als Flüchtling bei uns haben.“

dpa

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