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Maas gegen Verbot von Pegida-Demonstrationen

Eintreten für offene Gesellschaft Maas gegen Verbot von Pegida-Demonstrationen

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) lehnt ein Verbot der Pegida-Demonstrationen ab. "Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit schützt auch hässliche Meinungen", so der Minister, der vielmehr alle Demokraten aufreif, sich für eine offene Gesellschaft einzusetzen.

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Quelle: dpa

Berlin. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) lehnt ein Verbot der Pegida-Demonstrationen ab. Der „Bild“-Zeitung (Montagausgabe) sagte Maas: „Ich kann verstehen, dass sich das im Moment viele Menschen wünschen. Rechtlich ist allerdings klar: Die Hürden dafür sind sehr hoch. Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit schützt auch hässliche Meinungen. Und: Mit einem Verbot allein wäre es längst noch nicht getan. Es würde zwar diese Veranstaltung stoppen. Der Hass der Menschen wäre aber leider noch immer da. Deswegen gilt: Der Hass und die Hetze von Pegida muss allen Demokraten ein Ansporn sein, umso entschiedener für unsere offene Gesellschaft einzutreten.“

Maas erklärte: „Das sind doch längst keine besorgten Bürger mehr, die da Galgen basteln und rassistischen Sprücheklopfern zujubeln. Das sind Feinde unserer toleranten Demokratie.“

Zudem warf der Justizminister den Teilnehmern an Pegida-Demonstrationen vor: „Wer da mitmacht, trägt auch moralische Verantwortung für die Taten die auf diese radikale Hetze folgen.“

dpa

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