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Justizminister von Sachsen und Thüringen besichtigen Gelände für Gefängnis

Inbetriebnahme 2019 geplant Justizminister von Sachsen und Thüringen besichtigen Gelände für Gefängnis

Die Justizminister von Sachsen und Thüringen haben sich über den Stand der Arbeiten für eine gemeinsame Haftanstalt informiert. Seit Anfang März werden auf dem 23 Hektar großen Gelände in Zwickau die alten Gebäude des früheren Bahn-Ausbesserungswerkes abgerissen.

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Die Justizminister von Sachsen und Thüringen, Sebastian Gemkow (r, CDU) und Dieter Lauinger (Bündnis 90/Die Grünen) besichtigen am 23.03.2016 das Gelände für eine gemeinsame Haftanstalt in Zwickau (Sachsen)

Quelle: dpa

Zwickau. Die Justizminister von Sachsen und Thüringen, Sebastian Gemkow (CDU) und Dieter Lauinger (Grüne), haben sich über den Stand der Arbeiten für eine gemeinsame Haftanstalt informiert. Seit Anfang März werden auf dem 23 Hektar großen Gelände in Zwickau die alten Gebäude des früheren Bahn-Ausbesserungswerkes abgerissen. „Im vierten Quartal 2017 sollen die Bauarbeiten beginnen“, sagte Sachsens Justizminister Gemkow am Mittwoch vor Ort. Bis dahin sollen das Baufeld freigeräumt und Altlasten beseitigt sein.

Die Inbetriebnahme des Gefängnisses für Männer mit Freiheitsstrafen bis zu fünf Jahren sei für Ende 2019 geplant. 450 der insgesamt 820 Häftplätze sollen Inhaftierten aus Sachsen und 370 Thüringern vorbehalten sein. Die Kosten von rund 150 Millionen Euro werden anteilig finanziert. Auch die etwa 360 Bediensteten werden den Ministern zufolge aus beiden Bundesländern stammen. Zusätzliche Arbeitsplätze seien nicht vorgesehen.

Bei dem Neubau, der an ein Wohngebiet im Zwickauer Stadtteil Marienthal grenzt, werde die „höchstmögliche Sicherheit der Anwohner“ gewährleistet sein, sagte Thüringens Justizminister Dieter Lauinger. In neugebauten Gefängnissen im Freistaat habe es bislang „keinen einzigen Ausbruchsversuch“ gegeben. Auch Straftaten im Umfeld von Haftanstalten, etwa durch Freigänger, seien nicht bekannt.

Genau das befürchtet jedoch eine Bürgerinitiative, die seit Bekanntwerden der Pläne gegen das Vorhaben kämpft. Anwohner klagen laut Sprecher Lutz Reinhold vor dem Verwaltungsgericht Chemnitz gegen den Grundstücksverkauf der Stadt Zwickau an das Land Sachsen, um den Bau doch noch zu stoppen. Der Ausgang des Verfahrens ist offen. Nach Ansicht von Sachsens Justizminister hat es derzeit aber keine Auswirkung auf die Planung des neuen Gefängnisses.

dpa

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