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Irritation über Beschäftigung von Petry-Sprecher bei AfD-Fraktion

Illegale Finanzierung? Irritation über Beschäftigung von Petry-Sprecher bei AfD-Fraktion

Die Beschäftigung des Sprechers der AfD-Spitzenpolitikerin Frauke Petry bei der Landtagsfraktion in Sachsen sorgt für Irritationen. Nach „Spiegel“-Informationen besteht der Verdacht einer Zweckentfremdung von Geldern, die für die Fraktion bestimmt sind. Dies wies die sächsische AfD-Fraktion am Freitag in Dresden zurück.

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Quelle: dpa

Die Beschäftigung des Sprechers der AfD-Spitzenpolitikerin Frauke Petry bei der Landtagsfraktion in Sachsen sorgt für Irritationen. Nach „Spiegel“-Informationen besteht der Verdacht einer Zweckentfremdung von Geldern, die für die Fraktion bestimmt sind. Dies wies die sächsische AfD-Fraktion am Freitag in Dresden zurück: „Der Bericht ist falsch.“

Zugleich räumte der Parlamentarische Geschäftsführer Uwe Wurlitzer ein, dass Petrys Sprecher Markus Frohnmaier seit dem 1. Mai auch als Referent bei der Faktion beschäftigt sei und 50 Prozent seines Entgelts aus Fraktionsmitteln erhalte. Für seine Sprecherfunktion werde er jedoch vom AfD-Landesverband aus Parteimitteln bezahlt. Überschneidungen gebe es nicht.

„Die Zweckbestimmung der Fraktionsmittel wird eingehalten und kann auch jederzeit vom Rechnungshof überprüft werden“, sagte Wurlitzer. Der Sächsische Rechnungshof wollte sich zunächst nicht zu dem Fall äußern. Vor zwei Wochen habe aber die regelmäßige Überprüfung aller Landtagsfraktionen begonnen, sagte eine Sprecherin. Dabei dürfte nun auch die Beschäftigung Frohnmaiers eine Rolle spielen.

dpa

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