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Immer mehr Verweise für Sachsens Beamte

Immer mehr Verweise für Sachsens Beamte

Immer mehr Beamte in Sachsen erhalten nach Disziplinarverfahren Verweise. Gab es 2009 lediglich 15 entsprechende Strafen, waren es 2013 bereits 38. Alle anderen Strafen schwankten in den vergangenen fünf Jahren deutlich.

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Quelle: dpa

Das geht aus einem Schreiben von Innenminister Markus Ulbig (CDU) an den Landtag hervor.

In Sachsen gibt es derzeit rund 30.000 Landesbeamte und Richter. Insgesamt 128 Verweise Wie der Minister auf Anfrage des Dresdner Linken-Abgeordneten André Schollbach dem Landtag mitteilte, stieg die Zahl der Verweise kontinuierlich an. 2010 waren es 19, im Jahr darauf 25 und 2012 schließlich 31 Verweise. Geldbußen schwankten zwischen 12 (2010) und 28 Fällen (2011). Dienstbezüge wurden im vergangenen Jahr in fünf Fällen gekürzt, die meisten Strafen dieser Art gab es 2011 (6), im Jahr davor war es nur eine.

Insgesamt wurden damit in den vergangenen fünf Jahren 128 Verweise und 89 Geldbußen verhängt. 18 Mal wurden Dienstbezüge gekürzt. 13 Beamte aus dem Dienst entfernt Zurückstufungen gab es in den fünf Jahren insgesamt acht. Besonders schwerwiegend war offenbar das Jahr 2011. Damals gab es sechs Entfernungen aus dem Beamtenverhältnis, 2013 gab es lediglich eine, 2012 überhaupt keine. Insgesamt waren es 13 Rausschmisse in den fünf Jahren. Damit droht in der Regel auch der Verlust der Pensionsansprüche.

Im Jahr 2011 wurden mit 150 Fällen auch die meisten Disziplinarverfahren abgeschlossen, im vergangenen Jahr waren es 118, 2010 mit 94 die wenigsten. Insgesamt kamen in den fünf zurückliegenden Jahren 591 Disziplinarverfahren zum Abschluss. 335 Verfahren wurden durch Sonstiges (z.B. Einstellungen) abgeschlossen. Die Angaben zur Zahl der insgesamt geführten Disziplinarverfahren schwankt in dem Zeitraum jeweils zwischen 211 (2010) und 252 (2011). Laufen allerdings Verfahren über den Jahreswechsel hinweg, gibt es bei diesen Zahlen Doppelnennungen. Zu den Gegenständen der Verfahren gab es in Ulbigs Schreiben keine Angaben.

Ingolf Pleil

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