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Handy-Blocker im Knast – Sachsen rüstet Gefängnisse auf

Sicherheitspaket Handy-Blocker im Knast – Sachsen rüstet Gefängnisse auf

Ein millionenschweres Investitionspaket soll Sachsens Gefängnisse sicherer machen. Vorgesehen ist unter anderem die Einführung von Handy-Blockern, die den Mobilfunkempfang in den Hafträumen verhindern. Das kündigte der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Modschiedler an.

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Ein millionenschweres Investitionspaket soll Sachsens Gefängnisse sicherer machen. Vorgesehen ist unter anderem die Einführung von Handy-Blockern.

Quelle: dpa

Leipzig. Ein millionenschweres Investitionspaket soll Sachsens Gefängnisse sicherer machen. Vorgesehen ist unter anderem die Einführung von Handy-Blockern, die den Mobilfunkempfang in den Hafträumen verhindern. Das kündigte der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Modschiedler, gegenüber der LVZ an. So könnten zukünftig Verabredungen zu Straftaten wie Fluchtversuche und Drogenhandel sowie die Beeinflussung von Gerichtsverfahren aus den Justizvollzugsanstalten (JVA) heraus erschwert werden.

2,9 Millionen Euro soll Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) für die technische Aufrüstung der Haftanstalten zusätzlich bekommen. Auf das Paket, das der Landtag noch beschließen muss, habe sich die Regierungskoalition aus CDU und SPD bereits verständigt. „Wir wollen damit die Sicherheitsausstattung in den Justizvollzugsanstalten stärken“, so Modschiedler. Aktuelle Vorkommnisse zeigten, wie notwendig es ist, das Einschleusen verbotener Gegenstände zu verhindern und den Schutz der Bediensteten zu verbessern. Erst im Oktober waren in Zwickau und Bautzen zwei Wärter von Häftlingen angegriffen und dabei zum Teil schwer verletzt worden. Von Januar bis Juni wurden in Sachsens Gefängnissen unter anderem 137 Gramm Cannabis und 42 Gramm Crystal sichergestellt.

Häufig werden Handys eingesetzt, um illegale Geschäfte im Vollzug zu organisieren. Funkstille im Knast soll das Problem eindämmen. Die Störsender, die allein eine Million Euro kosten, kämen zunächst in den Untersuchungshaftanstalten in Dresden und Leipzig zum Einsatz. Der Besitz und Gebrauch von privaten Mobiltelefonen ist für Gefangene zwar untersagt, dennoch gelingt es Häftlingen immer wieder, sie einzuschmuggeln. So seien im vorigen Jahr 454 Handys in den Haftanstalten des Freistaats eingezogen worden, erklärte der Sprecher des Landesjustizministeriums, Jörg Herold. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres waren es 204. Allein in der JVA Leipzig konfiszierten die Wärter voriges Jahr 48 Geräte, von Januar bis Juni 2016 waren es 29 Telefone. Seit 2013 setzt die sächsische Justiz einen Handy-Spürhund ein, der vermutlich auf Gerüche der Lithium-Ionen-Akkus und seltenen Erden in den Displays reagiert. Der belgische Schäferhund namens Artus spürte im vorigen Jahr 42 Handys auf.

Das Sicherheitspaket sieht zudem neue Westen und Helme für Wärter, die Anschaffung von Metalldetektoren, Endoskopen zur Durchleuchtung von Hohlräumen, Paketröntgenanlagen und größerer Gefangenentransporter mit bis zu elf Plätzen vor. Letztere sollen etwa bei Demonstrationen und für Transporte zwischen JVA und Gericht eingesetzt werden. Bisher erfolge der Gefangenentransport nur in kleinen Fahrzeugen, was einen großen Personaleinsatz erfordere, so Modschiedler.

Von Klaus Staeubert

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