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Grünes wollen mit Union über mögliche Koalition in Sachsen verhandeln

Grünes wollen mit Union über mögliche Koalition in Sachsen verhandeln

Die sächsische CDU hat bei der Suche nach einem neuen Koalitionspartner weiter zwei Optionen. Der Landesparteirat der Grünen stimmte am Samstag in Dresden der Aufnahme von Sondierungsgesprächen zu.

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Claudia Maicher

Quelle: André Kempner

Sie sollen am kommenden Donnerstag aufgenommen werden. Einen Tag später will die CDU auch mit der SPD zu Sondierungen zusammenkommen. Die Partei von Ministerpräsident Stanislaw Tillich muss sich nach dem Ausscheiden der FDP aus dem Landtag einen neuen Regierungspartner suchen.

„Wir freuen uns über die Zusage“, sagte CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer. „Wir wollen in diesen Gesprächen inhaltliche Übereinstimmungen erreichen. Es geht darum, eine erfolgreiche Politik für Sachsen fortzusetzen, und um gemeinsame Zukunftsprojekte, die zu mehr Arbeit und gesellschaftlichem Zusammenhalt führen.“ Ökonomie und Ökologie seien für die Union zwei Seiten einer Medaille. 

„Es ist eine normale demokratische Gepflogenheit, dass Parteien nach der Wahl zu Sondierungen einladen und dass man diese Einladung auch annimmt“, sagte Grünen-Landesvorstandssprecher Volkmar Zschocke. Es gelte, Gemeinsamkeiten und Unterschiede auszuloten. „Wir haben seit November gesagt, dass wir diese Option nicht ausschließen.“ 

Eine Zusammenarbeit mit der CDU ist an der Grünen-Basis aber umstritten. Claudia Maicher, Zschockes Kollegin an der Grünen-Doppelspitze, hatte nach der Wahl erklärt, dass sie in dem mageren Wahlergebnis ihrer Partei von 5,7 Prozent keinen Regierungsauftrag erkennen könne. Vor dem Hintergrund der Auseinandersetzung hatte die langjährige Landtagsfraktionschefin Antje Hermenau, die ein schwarz-grünes Bündnis befürwortet, ihren Verzicht auf das Amt im neuen Landtag erklärt. 

Nach einem Gespräch mit Tillich Anfang der Woche hätten sie dem Landesparteirat empfohlen, das CDU-Angebot anzunehmen, sagten Maicher und Zschocke. Nach gut zweistündiger intensiver Diskussion habe das höchste Gremium zwischen den Parteitagen dem Vorschlag mit großer Mehrheit zugestimmt. 11 der 13 anwesenden Mitglieder hätten dafür gestimmt, eines dagegen. Ein Mitglied habe sich enthalten. Neben den beiden Parteichefs sollen der Grünen-Sondierungsgruppe auch Hermenau und die Landtagsabgeordnete Eva Jähnigen sowie der Bundestagsabgeordnete Stephan Kühn angehören. Verhandlungsführer ist Zschocke. Der Parteirat werde die Sondierungsgespräche am Ende auswerten. Sollte das Fazit positiv ausfallen, werde ein Landesparteitag am 20. September über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden.

dpa

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