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Grüne fordern umfassende Aufarbeitung im Fall Clausnitz

„Solche Bilder dürfen nicht wieder um die Welt gehen.“ Grüne fordern umfassende Aufarbeitung im Fall Clausnitz

Bei der Vorbereitung auf die Ankunft von Asylbewerbern in Clausnitz (Osterzgebirge) Mitte Februar haben die Behörden nach Ansicht der Grünen-Landtagsfraktion „grobe Fehler“ gemacht. Das Protest- und Gewaltpotential im Ort sei unterschätzt worden. Zudem sei zuwenig Polizei verfügbar gewesen.

Ein grölender Mob von gut 100 Menschen hatte am 18. Februar versucht, die Ankunft von Flüchtlingen in dem Erzgebirgsort zu verhindern.

Quelle: dpa

Dresden. Bei der Vorbereitung auf die Ankunft von Asylbewerbern in Clausnitz (Osterzgebirge) Mitte Februar haben die Behörden nach Ansicht der Grünen-Landtagsfraktion „grobe Fehler“ gemacht. Die Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage zeige, dass das Protest- und Gewaltpotenzial im Ort unterschätzt, die Entscheidung für die Unterkunft trotz Eskalationen falsch und zu wenig Personal bei der Polizei verfügbar gewesen sei, teilte der innenpolitische Sprecher Valentin Lippmann am Freitag in Dresden mit. Nötig sei daher eine umfassende Aufarbeitung, vor allem hinsichtlich der Planung des Polizeieinsatzes und des Geschehens. „Solche Bilder wie von Clausnitz dürfen nicht wieder um die Welt gehen.“

Ein grölender Mob von gut 100 Menschen hatte am 18. Februar versucht, die Ankunft von Flüchtlingen in dem Erzgebirgsort zu verhindern und deren Bus vor der Unterkunft blockiert. Die fremdenfeindlichen Krawalle brachten Clausnitz bundesweit in die Schlagzeilen, auch weil ein junger Flüchtling unter dem Gejohle der Demonstranten gewaltsam aus dem Bus gezerrt und in die Unterkunft gebracht worden war. Gegen vier mutmaßliche Teilnehmer der Blockade und zwei Polizeibeamte wird ermittelt. Der Chemnitzer Polizeipräsident Uwe Reißmann hatte den Flüchtlingen eine Mitschuld gegeben, da sie die fremdenfeindlichen Demonstranten provoziert hätten.

dpa

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