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Grüne fordern Fahrplan für Ausstieg aus der Braunkohle

Stiftungsmodell Grüne fordern Fahrplan für Ausstieg aus der Braunkohle

Der Verkauf der Braunkohlesparte von Vattenfall bewegt vor allem in Brandenburg und Sachsen die Gemüter. In der Debatte geht es auch um grundsätzliche Haltungen zum Kohleabbau.

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Blick über riesige Abraumhalden am 03.01.2016 in den Braunkohletagebau der Vattenfall AG nahe Jänschwalde (Brandenburg).

Quelle: dpa

Dresden. Die Grünen pochen auf einen Fahrplan für den Ausstieg aus der Braunkohle und sind offen für ein Stiftungsmodell. Allerdings knüpfen sie daran Bedingungen. Energie-Experte Gerd Lippold zeigte sich am Donnerstag kaum überrascht davon, dass sich das Interesse am Verkauf der Braunkohle-Sparte des Energiekonzerns Vattenfall in Grenzen hält. „Die Risiken und Ungewissheiten in diesem Geschäft sind derzeit enorm“, sagte Lippold der Deutschen Presse-Agentur. Zuletzt hätten sich die Chancen, mit Braunkohle Geld zu verdienen, immer weiter verschlechtert. Lippold verwies auf Beschlüsse der Pariser Klimakonferenz.

„Eine klare und berechenbare Geschäftsperspektive für Investoren kann nur ein verbindlicher Ausstiegsplan bringen. Voraussetzung dafür ist aber die Erkenntnis, dass der bevorstehende Abschied vom Kohlezeitalter gesellschaftliche Realität geworden ist“, sagte Lippold. Wenn der Ausstiegsfahrplan verbindlich feststehe, seien die Grünen offen für die Diskussion von Stiftungsmodellen. Vattenfall müsse die für Bergbaufolgen gebildeten Rückstellungen aber in vollem Umfang bar in die Stiftung einbringen und so den schrittweisen Kohleausstieg begleiten.

„Mit so einem Modell könnte die notwendige Stetigkeit und Langfristigkeit bei der Finanzierung der Rekultivierung der Bergbaugebiete abgesichert werden. Auch Strukturwandelprojekte und die Schaffung zukunftsfähiger Infrastruktur für Wirtschaft und Touristik können zu den Aufgaben einer Stiftung gehören“, betonte Lippold. Ein solches Stiftungsmodell hatte bereits Greenpeace als Bieter vorgeschlagen. Die Grünen würden allerdings ein Stiftungsmodell ablehnen, das letztlich vor allem der Subventionierung unprofitabler Braunkohleverstromung und der Abwälzung von Folgekosten auf den Steuerzahler diene.

Zum Ablauf der Bieterfrist am Mittwoch wurde bekannt, dass zwei wichtige der bislang vier Interessenten kein verbindliches Kaufangebot abgeben werden: Der Essener Energiekonzern Steag und das tschechische Unternehmen CEZ. Die tschechische EPH-Gruppe legte hingegen zusammen mit der Finanzgruppe PPF ein Angebot vor.

Vattenfall hatte 2014 entschieden, sich von der Braunkohle zu trennen. Dem schwedischen Energiekonzern gehören in Brandenburg und Sachsen fünf Kohlegruben und drei Kohlekraftwerke. Ein weiteres wird mit dem Energiekonzern EnBW im sächsischen Lippendorf betrieben.

dpa

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