Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -3 ° wolkig

Navigation:
Google+
Grüne: Wachsende Zahl von Funkzellenabfragen in Sachsen bedenklich

Ausspähung Grüne: Wachsende Zahl von Funkzellenabfragen in Sachsen bedenklich

Die Grünen in Sachsen finden die steigende Zahl von Funkzellenabfragen zur Aufklärung von Straftaten fragwürdig. Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) müsse auf einen zurückhaltenden Gebrauch dieses Instrumentes drängen, sagte der Landtagsabgeordnete Valentin Lippmann.

Voriger Artikel
Erste Warnstreiks im öffentlichen Dienst stehen bevor
Nächster Artikel
Keinen Rundfunkbeitrag bezahlt: Frau im Gefängnis

Die Funkzellenabfrage ist ein technisches Mittel, um Telefonverbindungsdaten zu ermitteln.

Quelle: dpa

Dresden. Die Grünen in Sachsen finden die steigende Zahl von Funkzellenabfragen zur Aufklärung von Straftaten fragwürdig. Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) müsse auf einen zurückhaltenden Gebrauch dieses Instrumentes drängen, sagte der Landtagsabgeordnete Valentin Lippmann am Montag in Dresden. Der 25 Jahre alte Politiker hatte eine Kleine Anfrage zu dem Thema im Landtag gestellt. Demnach wuchs die Zahl der Ermittlungsverfahren, in denen Funkzellenabfragen erfolgten 2015 im Vergleich zum Vorjahr um rund 30 Prozent − von 257 auf 360 Verfahren.

Die meisten Abfragen gab es bei Verfahren der Staatsanwaltschaft Zwickau. Insgesamt wurden über 20.000 Verkehrsdaten-Dateien übermittelt, fast so viel wie in den Jahren 2013 und 2014 zusammen, rechnete Lippmann vor: „Der erneute Anstieg bei dieser schwer in Grundrechte Unschuldiger eingreifenden Ausspähungsmethode ist im höchsten Maße bedenklich.“ Offenbar gehöre die Funkzellenabfrage in Sachsen inzwischen zur Standardermittlungsmethode, obwohl sie nur eingesetzt werden dürfe, wenn die Erforschung des Sachverhalts auf andere Weise aussichtslos oder wesentlich erschwert wäre, sagte er.

Lippmann zufolge müssen unschuldig Betroffene künftig über die Funkzellenabfragen unterrichtet werden. In Sachsen werde dies seit Jahren rechtswidrig unterlassen. Die Funkzellenabfrage ist ein technisches Mittel, um Telefonverbindungsdaten zu ermitteln.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News

Majong: Der Klassiker unter den Computer-Puzzles. Hier kostenlos online spielen im Spieleportal von DNN.de ! mehr

Gewinnspiele
  • Onlineabo

    "DNN-Exklusiv" heißt das Online-Premiumangebot der Dresdner Neuesten Nachrichten, dass Sie überall und rund um die Uhr nutzen können - zu... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die DNN in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten DNN das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr