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Grüne: Großteil der Gelder für Radwege bleibt ungenutzt

Vorwurf Grüne: Großteil der Gelder für Radwege bleibt ungenutzt

Die Grünen haben dem Land Sachsen und den Kommunen vorgeworfen, Fördergelder für Radwege ungenutzt zu lassen. 2015 seien 69 Prozent der Haushaltsmittel für Radwege an Staatsstraßen und 85 Prozent der Gelder für kommunale Radwege nicht abgerufen worden.

Quelle: dpa

Dresden. Die Grünen haben dem Land Sachsen und den Kommunen vorgeworfen, Fördergelder für Radwege ungenutzt zu lassen. 2015 seien 69 Prozent der Haushaltsmittel für Radwege an Staatsstraßen und 85 Prozent der Gelder für kommunale Radwege nicht abgerufen worden, erklärte die Landtagsfraktion der Grünen am Montag. Die Abgeordnete Katja Meier sah den Radverkehr stiefmütterlich behandelt. Jahrelang hätten nur verschwindend geringe Fördersummen bereit gestanden, so dass Lücken im Radwegenetz bis heute nicht geschlossen werden konnten. Und nun würden die inzwischen erhöhten Mittel nicht abgerufen: „Radverkehr hat für die sächsische Staatsregierung weiterhin einen viel zu geringen Stellenwert.“

„Bundesweit verfügen 25 Prozent der Landesstraßen über Radwege, in Sachsen liegt der Wert bei lediglich 10,8 Prozent“, rechnete Meier vor. Von 4750 Kilometern Staatsstraßen in Sachsen hätten nur 496 Kilometer einen Radweg. Um bis Ende 2025 bundesweites Niveau zu erreichen, müsste Sachsen jährlich 70 Kilometer Radwege bauen: „Davon sind wir momentan meilenweit entfernt.“ Die Grünen schlugen vor, im Wirtschaftsministerium eine eigene Abteilung Radverkehr anzusiedeln. Sie soll sächsische Kommunen unbürokratisch unterstützen und beraten.

dpa

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