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Frist für Umrüstung von Kleinkläranlagen endet

Thema im Landtag Frist für Umrüstung von Kleinkläranlagen endet

In Sachsen läuft die Frist zur Umrüstung von Kleinkläranlagen Ende Dezember aus. Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) zerstreute am Mittwoch aber Befürchtungen, die zuständigen Behörden könnten willkürlich mit säumigen Eigentümern umgehen.

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Quelle: dpa

Dresden. In Sachsen läuft die Frist zur Umrüstung von Kleinkläranlagen Ende Dezember aus. Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) zerstreute am Mittwoch aber Befürchtungen, die zuständigen Behörden könnten willkürlich mit säumigen Eigentümern umgehen. „Wir haben den Kommunen bereits vor zwei Jahren in einem Erlass mitgeteilt, wie sie nun verfahren sollen“, sagte er im Landtag. Damit seien klare Vorgaben verbunden. So könne von Zwangsmaßnahmen oder Strafen abgesehen werden, wenn eine Umrüstung unmittelbar bevorstehe oder ein Anschluss an eine zentrale Kläranlage zeitnah geplant sei: „Ich bin fest davon überzeugt, dass die Behörden gegenüber Nachzüglern das nötige Augenmaß anwenden.“

Zum Jahreswechsel liege der Anteil der Einwohner, bei denen die Abwasserentsorgung noch nicht dem Stand der Technik entspricht, bei knapp fünf Prozent, also rund 191 000 Einwohnern, hieß es. Davon sei für etwa 56 000 noch der Anschluss an eine zentrale Kläranlage vorgesehen. Seit Oktober gingen täglich im Schnitt 100 Förderanträge ein. „Viele Betroffene haben sich Zeit gelassen und erst auf den buchstäblichen letzten Drücker den Auftrag für die Umrüstung ausgelöst“, sagte Schmidt. Bei einem Drittel der bisher neu gebauten oder umgerüsteten Kleinkläranlagen seien die Investitionen erst in diesem Jahr erfolgt. Wo Lieferschwierigkeiten Grund für Verzögerungen seien, werde es auch 2016 noch eine Förderung geben, sagte Schmidt.

dpa

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