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Frage an die OB-Kandidaten: Wie wollen Sie die kommunale Infrastruktur verbessern?

Frage an die OB-Kandidaten: Wie wollen Sie die kommunale Infrastruktur verbessern?

Eva-Maria Stange: Die steigenden Steuereinnahmen in den nächsten Jahren werden uns Spielräume eröffnen, die es klug zu nutzen gilt.

Eva-Maria Stange: Die steigenden Steuereinnahmen in den nächsten Jahren werden uns Spielräume eröffnen, die es klug zu nutzen gilt. Wir dürfen aber auch nicht vergessen, dass in den Jahren seit 1990 enorm viel Geld auch der EU, des Bundes und des Landes in die Infrastruktur insbesondere die Straßen der Stadt geflossen. Deutlich mehr als z.B. in die Schulen der Stadt. Eine solide Haushaltsführung verlangt aber auch einen ausgewogenen Ausgleich der unterschiedlichen Belange. Dazu gehört der Ausbau der Kitas und Schulen ebenso wie die Vollendung der großen Kultureinrichtungen und kommunale Maßnahmen für bezahlbaren Wohnraum.

Stefan Vogel: Es muss darum gehen, alle Möglichkeiten des Landes und Bundes zielgerichtet auf Schwerpunkte zu konzentrieren, die seit Jahr(zehnt)en ergebnislos diskutiert und vor sich hergeschoben werden. Dazu gehören die Königsbrücker Straße, aber auch die durch Cossebaude führende Bundesstraße 6. „Auf Verschleiß“ fahren ist immer teurer als kontinuierliche Erneuerung bestehender Infrastrukturen. Kommunale Infrastruktur ist die Existenzgrundlage von Dresden und genießt deshalb beim Umverteilen vorhandener Finanzen erste Priorität.

Markus Ulbig: Dresden hat in den vergangenen Jahren viel erreicht: Neubauprojekte, die heute für flüssigen Verkehr sorgen, wurden vor allem dank der CDU umgesetzt. Jetzt gilt es, in den Bestand unseres Straßennetzes zu investieren, vor allem das Straßen- und Nebenstraßennetz langlebig zu sanieren, um wiederholte Instandsetzungsarbeiten zu vermeiden. Dazu soll ein Masterplan erarbeitet werden, wie insbesondere das Nebenstraßennetz in den kommenden Jahren zügig saniert werden kann. Ich werde die Sanierung des Gehwegnetzes vorantreiben und den Ausbau des Radwegenetzes beschleunigen, indem Radwege konsequent bei Straßensanierungen berücksichtigt werden – ohne dabei den Autoverkehr zu diskriminieren.

Dirk Hilbert: Wohlstand für Dresden basiert auf zwei Säulen: Einer starken lokalen Wirtschaft und verantwortungsvoller städtischen Haushaltsführung. Denn – davon bin ich zutiefst überzeugt: „Wir können nur das ausgeben, was wir erwirtschaften.“ Daher müssen wir Prioritäten setzen. Dies für Kitas und Schulen zu tun war richtig. Ebenso die Investition in Kultur, die auch der Wirtschaft nutzt. Zukünftig gilt es, in den städtischen Haushalten stärker darauf zu achten, dass wir aufgebautes auch erhalten können – das gilt für die Straße ebenso wie für den Spielplatz oder eben die neue Kita. Bereits zu Beginn muss klar sein, wie viel wir für die Pflege des neu Gebauten ausgeben.

Die Kandidatin Tatjana Festerling war ebenfalls angefragt. Leider war Frau Festerling im Gegensatz zu allen anderen Kandidaten nicht bereit, ihre Antworten selbst auf das vorgegebene Maß zu kürzen oder von der Redaktion zu kürzen zu lassen.

DNN

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