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Finanzminister Unland sieht „solide Haushaltspolitik“ bestätigt

Stabilitätsbericht Finanzminister Unland sieht „solide Haushaltspolitik“ bestätigt

Sachsens Finanzminister Georg Unland (CDU) sieht seine „solide Haushaltspolitik“ durch den Stabilitätsbericht der Landesregierung bestätigt. „Diesem bewährten Rezept werden wir auch in Zukunft folgen und so die Grundlage für die weitere erfolgreiche Entwicklung in Sachsen schaffen“, sagte er.

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Sachsens Finanzminister Georg Unland (CDU)

Quelle: Archiv

Dresden. Sachsens Finanzminister Georg Unland (CDU) sieht seine „solide Haushaltspolitik“ durch den Stabilitätsbericht der Landesregierung bestätigt. „Diesem bewährten Rezept werden wir auch in Zukunft folgen und so die Grundlage für die weitere erfolgreiche Entwicklung in Sachsen schaffen“, sagte er am Dienstag nach der Vorlage des Papiers im Kabinett.

Auf Grundlage des Berichts, der einen Überblick über die finanziellen Eckdaten liefert und jährlich vom Bund und allen Ländern erstellt werden muss, wird geprüft, ob eine Haushaltsnotlage droht. Laut Unland gibt es in Sachsen keine Auffälligkeiten. Der Bericht weise zumeist große Sicherheitsabstände zu den vorgegebenen Schwellenwerten auf.

Das Land schneide im Ländervergleich überdurchschnittlich gut ab, sagte Unland. Den Planungen zufolge soll unter anderem der Finanzierungssaldo - der Überschuss - von 104 Euro je Einwohner bis 2020 auf 147 Euro weter steigen, die Schulden von aktuell 2763 Euro je Einwohner auf 2689 Euro sinken. Günstig hat sich laut Minister der niedrige Zinssatz der vergangenen Jahren der bemerkbar gemacht.

Die Zinsausgaben für die Staatsschulden werden von 367,6 Millionen Euro 2010 auf voraussichtlich 238,4 Millionen Euro in diesem Jahr zurückgehen. Die Steuerdeckungsquote - der Teil des Haushaltes, der durch eigene Einnahmen des Landes gedeckt ist - steigt von jetzt 62,3 Prozent den Planungen zufolge auf 68,4 Prozent 2020.

Unland wollte in Sachen Finanzen dennoch keine Entwarnung geben. So sei noch ungewiss, wie sich der Länder-Finanzausgleich nach 2020 gestalte und ob die schon Periode steigender Steuereinnahmen weiter anhalte. Nicht vorhersehbar sei unter anderem, wie sich die Kosten für Füchtlinge entwickeln werden oder ob es wieder Flutkatastrophen gebe. Auch die Einstellung von mehr Lehrern werde Geld kosten, sagte er.

dpa

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